Verteidigung
Scholz und Habeck halten US-Aufrüstung in Deutschland für nötig

Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck haben die geplante Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland verteidigt.

    Das Archivbild zeigt einen US-Marschflugkörper vom Typ Tomahawk.
    Das Archivbild zeigt einen US-Marschflugkörper vom Typ Tomahawk. (picture alliance / dpa / Mc3 Jonathan Sunderman)
    Scholz sprach am Rande des NATO-Gipfels in Washington von einer "sehr guten Entscheidung". Es habe eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben, mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohten. Man habe lange über eine konventionelle Abschreckung als Reaktion beraten, betonte Scholz. Wirtschaftsminister Habeck bezeichnete die Stationierung weitreichender Waffensysteme als notwendig, auch wenn er sich mit Aufrüstung nicht leicht tue. Russland sei im Moment kein Friedenspartner, betonte Habeck in der Zeitung "Neue Westfälische". Zustimmung kam auch aus den Reihen der Union und der FDP. Die AfD sowie die Parteien Die Linke und Bündnis Sahra Wagenknecht äußerten scharfe Kritik.
    Der russische Botschafter in Berlin, Netschajew, warnte vor einer weiteren Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen. Kreml-Sprecher Peskow nannte die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland einen Schritt in Richtung eines Kalten Krieges.
    Diese Nachricht wurde am 11.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.