SPD
Scholz will trotz schlechter Umfragewerte wieder Kanzlerkandidat werden

Bundeskanzler Scholz will ungeachtet schlechter Umfragewerte wieder Kanzlerkandidat seiner Partei werden. Scholz sagte dem Berliner "Tagesspiegel", er rechne fest damit, dass die SPD und er 2025 ein so starkes Mandat bekämen, dass sie auch die nächste Regierung anführen würden.

    Bundeskanzler Olaf Scholz steht bei einem Bürgerdialog in Bremen inmitten des Publikums.
    Bundeskanzler Scholz glaubt an eine zweite Amtszeit als Kanzler (imago images / Chris Emil Janßen)
    Zugleich fügte er hinzu, auch Verteidigungsminister Pistorius wolle, dass er wieder als Kanzler antrete. Er sehe das genau so. Pistorius ist laut Politbarometer derzeit der beliebteste Politiker in Deutschland. Der Kanzler erklärte, er habe in seinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten. Daraus schöpfe er Zuversicht.

    Kanzler kritisiert öffentliches Auftreten der Koalition

    Scholz kritisierte zudem das öffentliche Auftreten seiner Koalition. Die Regierung müsse sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet worden sein, erklärte er. Viele dieser Beschlüsse seien jedoch richtungsweisend gewesen. Das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP leiste gute Arbeit.
    Die SPD erzielte am vergangenen Sonntag in Thüringen mit 6,1 Prozent und und Sachsen mit 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.

    Brandenburgs Ministerpräsident Woidke fordert Grundsatzdiskussionen in der SPD

    Brandenburgs Ministerpräsident Woidke von der SPD rief angesichts dieser Ergebnisse seine Partei zur Neuausrichtung auf. Er forderte mehr Selbstkritik. Die SPD auf Bundesebene sei gut beraten, die richtigen Schlüsse aus Wahlen zu ziehen, erklärte er in Potsdam. Schon nach der für die SPD mit 13,9 Prozent schlecht ausgegangenen Europawahl sei versprochen worden, darüber zu reden und Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden zu ziehen. Davon habe er bisher nichts gehört. Dabei müsse in der SPD dringend über Grundsätzliches geredet werden.
    In Brandenburg wird am 22. September ein neuer Landtag gewählt. Woidke will seine Koalition aus SPD, CDU und Grünen fortsetzen und einen Wahlerfolg der AfD verhindern.
    Diese Nachricht wurde am 07.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.