Berlin
Scholz will Vertrauensfrage nicht am Mittwoch stellen

Bundeskanzler Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag entgegen der Forderung der Union nicht bereits am Mittwoch stellen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt im Fernsehstudio der ARD-Sendung "Caren Miosga".
    Bundeskanzler Scholz (picture alliance / dpa / Carsten Koall)
    Das teilte Regierungssprecher Hebestreit in Berlin mit. Er sagte, notfalls werde der Kanzler im Alleingang über den Termin entscheiden, sollte es mit der Union nicht zu einer Einigung kommen.
    Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl des Bundestags Ende März herbeizuführen. Nach großem öffentlichem Druck hatte er sich gestern bereit erklärt, den Schritt schon vor Weihnachten zu vollziehen.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.