Sommerpressekonferenz
Scholz: Will wieder SPD-Kanzlerkandidat sein

Bundeskanzler Scholz hat bekräftigt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten.

    Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich auf seiner Sommer-Pressekonferenz in der Bundespressekonferenz zu aktuellen Themen.
    Bundeskanzler Scholz gibt bekannt, dass er erneut als Kanzlerkandidat antreten will. (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Er werde mit seiner Partei in die Wahl gehen, um diese zu gewinnen, sagte er auf der traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Die SPD sei so geschlossen wie noch nie. Er sei daher überzeugt, dass man die zuletzt schwächeren Umfragergebnisse noch gedreht bekomme. Die nächste Bundestagswahl soll nach einer heute beschlossenen Empfehlung des Kabinetts am 28. September 2025 stattfinden. Die endgültige Entscheidung über den Termin trifft der Bundespräsident.
    Scholz verteidigte auf der Pressekonferenz die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland. Die Entscheidung diene zur Abschreckung und dazu, einen Krieg zu vermeiden. Es sei Russland, dass die Ukraine angegriffen und sich zudem über alle Rüstungskontrollvereinbarungen der letzten Jahrzehnte hinweggesetzt habe, betonte Scholz.
    Deutschland und die USA hatten vereinbart, dass ab 2026 erstmals seit den 1990er Jahren wieder US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Auch innerhalb der SPD gibt es Kritik an der Entscheidung. Fraktionschef Mützenich hatte erklärt, dadurch wachse die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation beträchtlich.
    Diese Nachricht wurde am 24.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.