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Bukarest
Scholz wirbt für Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Rum

Bundeskanzler Scholz hat die Hoffnung geäußert, dass Rumänien noch in diesem Jahr in den Schengen-Raum aufgenommen wird.

    Rumänien, Bukarest: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) und Klaus Iohannis, Präsident von Rumänien, begrüssen sich während des Antrittsbesuchs des deutschen Politikers in der Ehrenhalle des Cotroceni-Palastes.
    Bundeskanzler Scholz und Rumäniens Präsident Iohannis (Soeren Stache/dpa)
    Scholz sagte bei einem Besuch in der Hauptstadt Bukarest, das Land erfülle alle Kriterien für den Beitritt. Die EU-Innenminister hatten eine Mitgliedschaft Rumäniens und Bulgariens im vergangenen Dezember noch abgelehnt. Vor allem Österreich hatte mit Blick auf das Thema Migration Bedenken geltend gemacht. Der rumänische Präsident Iohannis kritisierte dies. Die EU habe Ende 2022 festgestellt, dass Rumänien ein Rechtsstaat sei, sagte er in Bukarest. Es gebe Ängste in Österreich wegen möglicher illegaler Migrationsrouten durch Rumänien, die Österreich aber gar nicht beträfen. Man werde nun Pilotprojekte an der rumänisch-serbischen Grenze beginnen, um zu zeigen wie effektiv Grenzkontrollen sein könnten.
    Dem Schengen-Raum, in dem es keine systematischen Personenkontrollen an den Grenzen gibt, gehören derzeit 26 Staaten an. Neben einer Reihe von EU-Mitgliedern sind auch Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz in der Staatengruppe vertreten.
    Diese Nachricht wurde am 03.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.