Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, äußerte sich bei der zentralen Gedenkveranstaltung in der Berliner Synagoge Beth Zion besorgt über die steigende Zahl der Antisemitismus-Vorfälle. Hinter vorgehaltener Hand sei der Antisemitismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Das gelte vor allem für die israelbezogene Kritik, wie sie sich in diesen Tagen zeige. Schuster erinnerte daran, dass das Existenzrecht Israels deutsche Staatsräson ist, unverrrückbar verknüpft mit dem Erinnern und Gedenken an die Schrecken des 9. November 1938, dem die Schoa folgte. Vor dem Hintergrund der Massaker der Hamas in Israel vor einem Monat, so Schuster, sei der Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland um so wichtiger. Sie müssten trotz großer Angst selbstbewusst und frei in Deutschland leben können.

Bundeskanzler Scholz bezeichnete antisemitische Vorfälle in Deutschland als eine Schande für Deutschland. Es gerate etwas aus den Fugen wenn heute Gewalttaten der radikal-islamischen Hamas gefeiert und jüdische Mitbürger bedroht würden, sagte er in seiner Rede. Scholz betonte, das Versprechen "Nie wieder" bedeute zuallererst den Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden und die Durchsetzung geltenden Rechts durch Polizei und Justiz. Wer Terrorismus unterstütze, wer antisemitisch hetze, den werde man strafrechtlich verfolgen. Scholz fügte hinzu, dass ein reformiertes Staatsangehörigkeitsrecht klar regele, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht.

Am Vormittag hatte bereits der Bundestag zum Schutz jüdischen Lebens aufgerufen. Parlamentspräsidentin Bas betonte, die Lehre aus dem Holocaust sei, dass sich solche Taten nie wiederholen dürften.

Geschichte - Warum der 9. November als Schicksalstag der Deutschen gilt