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Schwarz-Rot-(Gold-)Gelb

Es gibt fast kein Parlament, das ohne eine Koalition und politisches Farbenspiel auskommt. Am 20. März wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Dort gibt es eine bisher unbekannte Farbkombination.

Von Susanne Arlt |
    Das Farbenspiel belebt auch den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Dort befürchten manche, könnte bald die - wie in Berlin - Linkspartei mit der SPD koalieren. Weshalb FDP-Generalsekretär Christian Lindner kürzlich eine neue, bislang einmalige Variante ins Spiel brachte: die Deutschland-Koalition. Ein echtes Novum, so neu, dass bislang kaum jemand davon gehört hat.

    "Die Deutschland was? Nee, habe ich noch nie was von gehört. ..."

    "Die Deutschland-Koalition? Ich kenne nur den Deutschlandpakt ..."
    "Nein habe ich nicht, aber es ist nicht die Wiederauferstehung der Allianz für Deutschland mit Wolfgang Schnur an der Spitze?"

    Nein, um die Wiederauferstehung der Allianz für Deutschland, also dem 89-Wahlbündnis zwischen der CDU-Ost, der Deutschen Sozialen Union und dem Demokratischen Aufbruch, geht es dem Generalsekretär wohl eher nicht. Mit der Deutschland-Koalition hat der Liberale etwas ganz anderes im Sinn. Und Hand aufs Herz, so knifflig ist dieses Farbenspiel ja nun auch wieder nicht. FDP-Landeschef Veit Wolpert:

    "Das ist ein Farbenspiel in den Deutschlandfarben schwarz, rot, gold, oder gelb eben."

    Aha. Sollten bei der Landtagswahl am 20. März CDU und SPD keine Mehrheit bekommen, dann böte sich die FDP eben als Retterin in der Not an. Eher ein Notnagel, findet CDU-Fraktionsvize Holger Stahlknecht.


    "Scheint ja so eine Art Rettungsring für die FDP zu sein, den sie sich gerade aufblasen, wenn ich sie richtig verstanden habe, den wir dann in allen Farben anmalen dürfen, es darf nur nicht dunkelrot und grün dabei sein."

    Schwarz, rot, gelb also. Wäre ja mal was Neues und angesichts einer drohenden dunkelrot-roten Variante allemal bunter und vor allem besser findet der sachsen-anhaltische FDP-Chef Wolpert.

    "Man kann mit der CDU koalieren, man kann mit der SPD koalieren, das sind demokratische Parteien. Das kann die FDP grundsätzlich nicht ausschließen, dann kann sie auch logischerweise nicht ausschließen, dass sie mit beiden gleichzeitig koaliert. Die beiden im Doppelpack. Allerdings wäre die Voraussetzung, dass die beiden ein wenig schwächeln."

    Nur, dafür gibt es derzeit keine farbfrohen Anzeichen. In der neuesten Infratest-Dimap-Umfrage liegt die CDU konstant bei 32 Prozent, die SPD konnte sich sogar um einen Prozentpunkt verbessern auf immerhin 23 Prozent. Das sieht also eher nach Schwarz-Rot ohne gelb aus. Von Schwächeln könne keine Rede sein, höchsten bei der FDP, findet CDU-Politiker Holger Stahlknecht.


    "Na ja, vielleicht geht es der FDP darum, ähnlich wie beim Deutschlandpakt schon mal Ausbildungsstellen zu sichern in der Politik und vielleicht ist der eine oder andere auch noch Lehrling in der Truppe und hat sich an die alte Zeit erinnert. Manchmal habe ich ja auch beim Meister Westerwelle das Gefühl, eine Lehre täte ihm auch nicht schlecht."

    Auch in der SPD-Landeszentrale ist man von der Lindner-Idee einer Deutschland-Koalition nur mäßig begeistert. Dabei kann die Landesvorsitzende Katrin Budde einer rein sozialliberalen Koalition trotz allem etwas abgewinnen, wären da nicht die schlechten Umfragewerte. Und zwar nicht die der SPD, sondern die der FDP.


    "Wenn die FDP wieder im Landtag wäre, könnten die Sozialdemokraten natürlich überlegen, wenn es dann für 51 Prozent zusammen reicht, mit der FDP zu regieren. Aber macht die FDP im Bund nicht gerade das Gegenteil von Deutschland retten."

    Schwarz-Rot-Gelb, pardon Gold, bleibt also der Deutschlandfahne überlassen.