Sachsen und Thüringen
Schwesig (SPD) nimmt Kanzler Scholz nach schlechtem Abschneiden der SPD bei Landtagswahlen in die Pflicht

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, hat Bundeskanzler Scholz nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in die Pflicht genommen.

    Manuela Schwesig (SPD) Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern im Portrait am 15.12.2023
    Manuela Schwesig (SPD) (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Hinsichtlich der Koalition mit Grünen und FDP im Bund sagte die Sozialdemokratin dem Magazin "Politico", der Kanzler müsse zwar "den Laden zusammenhalten". Viele Bürger würden aber sagen, dass Scholz sich nicht genug durchsetze. Damit müsse er sich auseinandersetzen. Gerade die schwierigen Themen wie den Ukraine-Krieg müsse der Kanzler noch besser erklären, meinte Schwesig.
    Auch Generalsekretär Kühnert betonte im ZDF, für die SPD werde es jetzt darum gehen, sich stärker zu emanzipieren. Zudem müsse sie deutlicher machen, dass sie sich nicht mehr - Zitat - auf der Nase herumtanzen lasse von anderen, die krachend aus den Landtagen rausgewählt worden seien, fügte er mit Blick auf Grüne und FDP hinzu. Die SPD ist in Sachsen auf 7,3 Prozent und in Thüringen auf 6,1 Prozent abgesackt.
    In Thüringen gewinnt mit der AfD erstmals in der Nachkriegsgeschichte eine als rechtsextrem eingestufte Partei eine Landtagswahl. Zweite wird die CDU, dritte das BSW. Die Linke verliert 18 Prozentpunkte. Grüne und FDP verfehlen den Wiedereinzug. Die Regierungsbildung in Thüringen wird schwierig. Alle Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Die CDU wäre für eine Mehrheit neben der SPD auf das BSW und auf Die Linke angewiesen.
    In Sachsen gewinnt die CDU knapp vor der AfD. Die Linke verfehlt zwar die Fünf-Prozent-Hürde, zieht aber wegen zweier Direktmandate in den Landtag von Dresden ein. Die bisherige Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat künftig keine Mehrheit mehr. - Die Wahlbeteiligung lag in beiden Bundesländern bei rund 74 Prozent. Für Sachsen ist das ein Rekord, für Thüringen der zweithöchste Wert seit der Wiedervereinigung.
    Diese Nachricht wurde am 02.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.