Es ist eine nur kleine Schar, die sich an diesem frostig kalten Abend vor dem Osloer Rathaus versammelt hat – knapp 200 Menschen. Dennoch: deutlich mehr, als andere anti-islamische Bewegungen in Norwegen bislang mobilisieren konnten. Die meisten dieser Menschen sind mittleren Alters, wie diese Frau, die ihren Namen nicht nennen will:
"Ich bin hier, weil ich es wichtig finde, ein Zeichen zu setzen gegen das, was ich mancherorts als extremen Islam wahrnehme. Wir müssen die moderaten Kräfte zu Wort kommen lassen."
Unter den Teilnehmern, so berichten Kenner der rechten Szene, hätten sich auch mehrere bekannte Rechtsextreme befunden. Ein paar hundert Meter weiter haben sich fast dreimal so viele Gegendemonstranten versammelt, "kein Rassismus auf unseren Straßen" rufen sie. Organisiert haben diese Begegnung Kirchen, Menschenrechtsverbände und ein Zentrum gegen Rassismus.
Unterschiedlich viel Unterstützung für Pegida
Auch in Schweden, Finnland und Dänemark haben sich Pegida-Ableger gebildet – bislang handelt es sich dabei meist um Facebook-Seiten. Gut 600 Likes bekam die Seite in Dänemark. Dort sind für heute auch erste Kundgebungen geplant. Über 8000 Menschen haben Pegida-Schweden bisher ihre Sympathie bekundet.
Ob die Bewegung in Schweden noch nennenswert wachsen wird, sei schwer abzusehen, meint Fredrik Furtenbach, innenpolitischer Kommentator des schwedischen Rundfunks:
"Wir haben hier in Schweden bereits die Schwedendemokraten, bei denen geht es um Einwanderung. Und sie warnen vor zumindest Teilen des Islam. Es ist möglich, dass sich noch mehr Menschen Pegida anschließen, genauso gut könnten sie sich aber bei den Schwedendemokraten engagieren."
Schwedendemokraten machen Stimmung gegen Einwanderung
Seit den Parlamentswahlen im September sind die Schwedendemokraten mit knapp 13 Prozent die drittstärkste politische Kraft. Sie wollen die Einwanderung um bis zu 90 Prozent einschränken. Und das in einem Land, das traditionell sehr hilfsbereit und darauf stolz ist. Kein Land nimmt pro Kopf der Bevölkerung mehr Flüchtlinge auf als Schweden. Auf 1000 Einwohner kommen hier 5,7 Asylbewerber – in Deutschland sind es 1,5.
Um ihre Forderungen nach stark verminderter Zuwanderung durchzusetzen, hatten die Schwedendemokraten Anfang Dezember alle Register gezogen. Sie hatten die Macht, eine Regierungskrise auszulösen, etwas, von dem kaum jemand in Schweden glaubte, dass sie es tun würden. Doch schließlich haben sie es getan.
Fredrik Furtenbach erinnert sich gut an den Tag, an dem die Schwedendemokraten für den Haushaltsentwurf der bürgerlichen Allianz stimmten und damit die rot-grüne Regierung in die Krise stürzten. Danach war erst von Neuwahlen die Rede, doch dann kam er schließlich: der Schulterschluss zwischen Rot-grün und den bürgerlichen Parteien. Das sogenannte Dezemberabkommen soll künftig auch Minderheitsregierungen das Arbeiten leichter machen.
Ihrer Schlüsselposition beraubt, wollen die Schwedendemokraten in diesen Tagen ein Misstrauensvotum gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Löfven stellen. Das hat zwar kaum Aussicht auf Erfolg, dennoch werden die Schwedendemokraten damit wieder einmal die Aufmerksamkeit auf sich ziehen.
Um zu verhindern, dass die Schwedendemokraten noch größer werden, müsse sich Schweden möglicherweise wieder auf für das Land typische Fragen wie Arbeit und Schulpolitik besinnen, glaubt Fredrik Furtenbach. Und er vermutet, dass unter anderen die konservativen Moderaterna, zweitgrößte Partei im Parlament, über mögliche Bedingungen an Einwanderer diskutieren werden:
"Das könnte zum Beispiel sein, dass man arbeiten muss, um Sozialleistungen empfangen zu können – solche Veränderungen. Aber ich glaube nicht, dass sich die schwedischen Asylregelungen als solche verändern werden."
Ob damit auch Bewegungen wie Pegida der Nährboden entzogen werden könnte, das kann hier zu diesem Zeitpunkt noch niemand sagen.
