EU-Justizkommissarin Vera Jourova gab die Einigung in Brüssel bekannt. Ein Verhaltenskodex verpflichtet die Unternehmen, stichhaltige Anträge auf Entfernung von Hasskommentaren in weniger als 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Die Konzerne sagten zu, dafür eigene Teams einzurichten, die regelmäßig geschult würden. Sie sollen auch Kurznachrichten fördern, die sich gegen bestimmte Hassbotschaften richten.

Jouriva erklärte, "die sozialen Medien gehören leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um junge Leute zu radikalisieren, und die Rassisten nutzen, um Gewalt und Hass zu propagieren". Die Vereinbarung sei deshalb "ein wichtiger Schritt, um zu gewährleisten, dass das Internet ein Raum für die freie und demokratische Meinungsäußerung bleibt, in dem die europäischen Werte und Gesetze geachtet werden".

Die Einhaltung der neuen Vereinbarungen soll regelmäßig überprüft werden. Ein erster Bericht wurde für das Jahresende angekündigt.

Das Vorgehen war im Oktober von den Justizministern der EU-Staaten auf den Weg gebracht worden. Sie hatten die EU-Kommission beauftragt, mit den Social-Media-Anbietern Gespräche zu führen. Bundesjustizminister Maas hatte damals kritisiert, dass die Unternehmen trotz einer Verpflichtung zur Löschung von strafbaren Inhalten viel zu lange dazu brauchten oder dies gar nicht täten.

Auf welcher Grundlage die Europäische Kommission Nachrichten im Internet als Hassbotschaft beurteilt, kann man hier nachlesen.

(mg/kis)