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Innenausschuss
Sondersitzung zu Schönbohm ohne Faeser

Bundesinnenministerin Faeser hat nicht an der kurzfristig anberaumten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses über die Affäre um die Abberufung von Cybersicherheitschef Schönbohm teilgenommen.

    Berlin: Lars Castellucci (SPD), geschäftsführender Vorsitzender des Innenausschusses, und Rita Schwarzelühr-Sutter-, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, nehmen an der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses teil.
    Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses. (Kay Nietfeld/dpa)
    Sie habe sich heute früh von einer Parlamentarischen Staatssekretärin vertreten lassen, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Faeser hatte bereits am Dienstag nicht an einer Sitzung des Ausschusses teilgenommen. CDU und CSU forderten daraufhin die erneute Sitzung, um die Befragung der Ministerin nachzuholen.
    Die SPD-Politikerin hatte Schönbohm vergangenes Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesetzt. Begründet wurde das mit einer angeblichen Nähe zu Russland. Die Vorwürfe erwiesen sich später als nicht stichhaltig. Vorausgegangen war eine Ausgabe der Satire-Sendung "ZDF Magazin Royale". Darin war Schönbohm vorgeworfen worden, dass er über einen von ihm gegründeten Verein zur Cybersicherheit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten gepflegt habe. Schönbohm verlangt vom ZDF 100.000 Euro Entschädigung.
    Diese Nachricht wurde am 07.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.