Sachsen
Sondierungen von CDU, BSW und SPD in Dresden gescheitert - Kretschmer gibt Wagenknecht die Schuld

In Sachsen sind die Sondierungen für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD gescheitert.

    Petra Köpping (SPD, l-r), Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag
    Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen ist gescheitert. (Robert Michael/dpa)
    Das BSW teilte mit, man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können. Ministerpräsident Kretschmer machte BSW-Gründerin Wagenknecht für das Scheitern verantwortlich. Der CDU-Politiker sagte, die Entscheidung sei in Berlin und nicht in Dresden gefallen. Das sei für Sachsen sehr schade.
    Wie es jetzt weitergeht, ist unklar. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung, eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten oder auch Neuwahlen. Entscheidend ist, dass das Parlament bis Anfang Februar einen Regierungschef wählt.
    Diese Nachricht wurde am 07.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.