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Sondierungsergebnisse
"Ein richtiges Drei-Sterne-Menü ist es nicht geworden"

Ziemlich viele Allgemeinplätze enthalte das Papier über die Sondierungsergebnisse, sagte der Historiker Andreas Rödder im Dlf. Die SPD habe sich bei den Themen Spitzensteuersatz und Bürgerversicherung nicht groß einbringen können und auch die CDU habe ein Problem: Sie sei zur "moderierenden Mitte" geworden.

Andreas Rödder im Gespräch mit Kathrin Hondl |
    Die Finale Fassung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD
    Die Finale Fassung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD (dpa-Bildfunk / Maurizio Gambarini)
    Bei der Jamaika-Sondierung sei mehr losgewesen, als jetzt bei der Sondierung von Union und SPD. Das sei auch mit dem enormen Erwartungsdruck zu erklären, dass es tatsächlich zu einer Regierungsbildung kommen werden.
    "CDU ist zur moderierenden Mitte geworden"
    Die SPD befinde sich nach wie vor in einer strategisch schwierigen Position. Nachdem sie direkt nach der Wahl eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen hatte und sehr hohe Erwartungen formuliert hatte. Wenn man sich jetzt das Papier über die Sondierungsergebnisse genau anschaue, dann könne man erkennen, dass es der SPD nicht gelungen sei, sich beim Thema Spitzensteuersatz und Bürgerversicherung groß einzubringen. Und auch bei der Union werde weniger deutlich sichtbar, was sie eigentlich durchsetzen konnte. Das entspreche aber der Politik, wie sie Bundeskanzlerin Angela Merkle in den letzten Jahren betrieben habe: Sie sei in die Mitte der Politik des Landes gerückt und sei in der Mitte einer Großen Koalition gestanden. Für viele stelle sich die Frage, wofür die CDU eigentlich stehe. Das aber sei ein Problem für die Partei.