Baltikum
Antisemitische Aussagen: Kritik an Beteiligung von Populisten an Litauens neuer Regierung

Die Beteiligung einer populistischen Partei am neuen Regierungsbündnis in Litauen sorgt im Land selbst und international für Kritik.

    Die litauischen Politiker Saulius Skvernelis, Remigijus Zemaitaitis Gintautas Paluckas geben eine Pressekonferenz.
    Neue Regierungskoalition in Litauen (AFP / PETRAS MALUKAS)
    Staatspräsident Nauseda teilte mit, es sei ein Fehler gewesen, die Partei "Morgenröte von Nemunas" in die Koalition aufzunehmen. Er werde keine ihrer Vertreter als Minister ernennen. Kritik kam auch aus Israel, den USA und Deutschland.
    Der populistische litauische Politiker Zemaitaitis war mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. Er verlor deshalb im Frühjahr sein Mandat als Abgeordneter. Seine Protestpartei wurde bei der Parlamentswahl im Oktober drittstärkste Kraft. Zemaitaitis beteuerte, dass er keine antisemitischen Ansichten vertrete. Das neue Regierungsbündnis in Litauen erklärte zudem, der Koalitionsvertrag enthalte eine Verpflichtung zur Bekämpfung von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und allen Formen der Aufstachelung zum Hass.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.