Simone Raths, SPD:
" Wir haben eine klare Meinung, denn die SPD ist gegen Studiengebühren und mit der SPD wird es in Sachsen auch keine Studiengebühren geben.
Studiengebühren sind unsozial. "
Seit der Freiberger Rede des christdemokratischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt, vor knapp drei Wochen, ist die Empörung groß, da er sich dort eindeutig für die Einführung von Studiengebühren in Sachsen ausgesprochen hatte, obwohl dies in Absprache mit dem Juniorregierungspartner SPD eigentlich ein Tabu ist. Die Bündnisgrünen sprechen nun von dem "Knüppel", den Milbradt seiner Wissenschaftsministerin "zwischen die Beine geworfen habe".
Doch Barbara Ludwig nahm es gelassen, und verlor heute fast kein Wort zu den Gebühren, außer, dass man diesen Streit in der Koalition sehr wohl auszuhalten wisse.
Die PDS, auf deren Antrag die aktuelle Stunde angesetzt worden war, wandte sich entschieden gegen die Einführung von Studiengebühren. Die PDS-Landtagsabgeordnete Heike Werner:
" Studiengebühren wirken nicht nur heute, sondern auch morgen und übermorgen, sie führen zu einer geistigen kulturellen und sozialen Verarmung. "
Dies war für den Urheber der umstrittenen Freiberger Rede dann doch zu starker Tobak. Ministerpräsident Georg Milbradt konterte sichtlich verärgert. Diese Debatte zeige einen Mangel an Weitsicht. Wer über soziale Gerechtigkeit in diesem Zusammenhang diskutiere, der müsse auch berücksichtigen, wer für die Kosten des Universitätsstudiums gerade stehen müsse. Dies sei der Steuerzahler und da müsse man fragen:
" Haben diejenigen, die zur Zahlung verpflichtet werden so viele Vorteile, dass man ihnen diese Zahlung zumuten kann. "
Schließlich sei auch zu bewerten, dass die die in den Vorzug eines Universitätsstudiums gelängen, später auch bessere Berufschancen hätten, sagte Milbradt.
Gegner dieser Argumentation halten dem entgegen, dass schon heute 40 Prozent aller Studierenden in Sachsen BAFÖG beziehen, und die Quote derer, die neben dem Studium jobben müssen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, bei inzwischen knapp 70 Prozent liegt.
" Wir haben eine klare Meinung, denn die SPD ist gegen Studiengebühren und mit der SPD wird es in Sachsen auch keine Studiengebühren geben.
Studiengebühren sind unsozial. "
Seit der Freiberger Rede des christdemokratischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt, vor knapp drei Wochen, ist die Empörung groß, da er sich dort eindeutig für die Einführung von Studiengebühren in Sachsen ausgesprochen hatte, obwohl dies in Absprache mit dem Juniorregierungspartner SPD eigentlich ein Tabu ist. Die Bündnisgrünen sprechen nun von dem "Knüppel", den Milbradt seiner Wissenschaftsministerin "zwischen die Beine geworfen habe".
Doch Barbara Ludwig nahm es gelassen, und verlor heute fast kein Wort zu den Gebühren, außer, dass man diesen Streit in der Koalition sehr wohl auszuhalten wisse.
Die PDS, auf deren Antrag die aktuelle Stunde angesetzt worden war, wandte sich entschieden gegen die Einführung von Studiengebühren. Die PDS-Landtagsabgeordnete Heike Werner:
" Studiengebühren wirken nicht nur heute, sondern auch morgen und übermorgen, sie führen zu einer geistigen kulturellen und sozialen Verarmung. "
Dies war für den Urheber der umstrittenen Freiberger Rede dann doch zu starker Tobak. Ministerpräsident Georg Milbradt konterte sichtlich verärgert. Diese Debatte zeige einen Mangel an Weitsicht. Wer über soziale Gerechtigkeit in diesem Zusammenhang diskutiere, der müsse auch berücksichtigen, wer für die Kosten des Universitätsstudiums gerade stehen müsse. Dies sei der Steuerzahler und da müsse man fragen:
" Haben diejenigen, die zur Zahlung verpflichtet werden so viele Vorteile, dass man ihnen diese Zahlung zumuten kann. "
Schließlich sei auch zu bewerten, dass die die in den Vorzug eines Universitätsstudiums gelängen, später auch bessere Berufschancen hätten, sagte Milbradt.
Gegner dieser Argumentation halten dem entgegen, dass schon heute 40 Prozent aller Studierenden in Sachsen BAFÖG beziehen, und die Quote derer, die neben dem Studium jobben müssen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, bei inzwischen knapp 70 Prozent liegt.