Georgien
SPD-Außenpolitiker Roth: Menschen wollen den Weg in die EU weiter beschreiten

Der SPD-Außenpolitiker Roth wertet die andauernden Proteste in Georgien als eindeutiges Signal, dass die Menschen den Weg des Landes in die Europäische Union weiter beschreiten wollen.

    Vermummte Polizisten in Uniform versuchen, Demonstranten aufzuhalten, die sich vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis versammelt haben.
    Vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis wird seit Wochen demonstriert (Archivbild). (Zurab Tsertsvadze / AP / dpa / Zurab Tsertsvadze)
    Roth sagte im Deutschlandfunk, es gehe nun um die Frage, ob sich die frühere Sowjetrepublik in Richtung Autoritarismus oder in Richtung europäische Freiheit bewege. Er habe bei seinem Besuch in Tiflis den Eindruck gewonnen, dass vor allem die junge Bevölkerung keine weitere Russifizierung wolle, betonte der Vorsitzende des Außenausschusses im Bundestag.
    Auslöser für die Demonstrationen ist ein Gesetz zur verschärften Kontrolle über die Zivilgesellschaft nach Moskauer Vorbild. Die Regierungspartei Georgischer Traum will es heute mit ihrer Parlamentsmehrheit endgültig verabschieden.
    Die EU hatte Georgien im vergangenen Dezember den Status als Beitrittskandidat verliehen.
    Diese Nachricht wurde am 14.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.