Aufnahmestopp
SPD-Außenpolitiker Stegner fordert Einhaltung bestehender Zusagen für Afghanen

In der Debatte um die Aufnahme gefährdeter Afghanen fordert SPD-Außenpolitiker Stegner die Einhaltung bestehender Aufnahmezusagen.

    Ralf Stegner, SPD-Bundestagsfraktion.
    SPD-Politiker Ralf Stegner (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Für Deutschland sei es kein gangbarer Weg, die Zusagen nicht einzuhalten, sagte Stegner der "Rheinischen Post". Es gehe nicht um Terrorverdächtige, sondern um Menschen, die in Afghanistan besonders bedroht seien. Die Fürsorgepflicht gegenüber den Ortskräften sei lange vernachlässigt worden, so Stegner.
    In Pakistan warten derzeit 2.600 Menschen aus Afghanistan auf eine Ausreise nach Deutschland. Bei ihnen handelt es sich laut Auswärtigem Amt um ehemalige Ortskräfte deutscher Institutionen und ihre Angehörigen. Die geschäftsführende Bundesregierung hatte angekündigt, keine weiteren Flüge für Afghanen mit Aufnahmezusage durchzuführen. Visaverfahren und Sicherheitsüberprüfungen würden aber fortgesetzt
    Über weitere Flüge muss voraussichtlich die künftige Bundesregierung entscheiden.
    Diese Nachricht wurde am 24.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.