Neue EU-Kommission
SPD-Europapolitiker Repasi kritisiert Beförderung des Italieners Fitto zum Vizepräsidenten

Der Vorsitzende der deutschen SPD-Delegation im Europaparlament, Repasi, lässt noch offen, ob seine Gruppe der neuen EU-Kommission zustimmen wird. Er kritisierte erneut, dass der italienische Politiker Fitto zum Vizepräsidenten der EU-Kommission ernannt werden soll.

    Politiker Rene Repasi im Plenarsaal des Europäischen Parlaments
    Der Völkerrechtsexperte und SPD-Politiker Rene Repasi (Archivbild vom Januar 2023). (picture alliance / Panama Pictures / Dwi Anoraganingrum)
    Repasi sagte im Deutschlandfunk, man wolle sich den gefundenen Kompromiss genauer anschauen und entscheiden, ob die Verpflichtung auf die Inhalte für eine Zustimmung ausreiche. Fitto gehört der rechtsgerichteten Partei der italienischen Regierungschefin Meloni an. Repasi sagte, man habe kein Problem mit Fitto als Kommissar, doch eine solche Beförderung sei nicht notwendig. Sie zeige, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen die pro-europäische Mehrheit im EU-Parlament nicht so wichtig sei.
    In der kommenden Woche soll das Plenum des Europaparlaments über die neue Kommission abstimmen. Von der Leyens Team könnte die Arbeit dann Anfang Dezember aufnehmen. Sie selbst wurde bereits im Juli für eine zweite Amtszeit bestätigt.

    Weitere Informationen

    Europäische Union - Weg für neue EU-Kommission frei
    Diese Nachricht wurde am 21.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.