Ein Nachwuchstalent der Genossen fehlt gerade jetzt: Kevin Kühnert! Ja, ausgerechnet der Mann, der 2018 als Juso-Chef eine No-Groko-Kampagne startete, könnte die Skeptiker heute überzeugen. Kühnert hat nämlich selbst erlebt, was es bedeutet, Politik in Regierungsverantwortung gestalten zu können. Als SPD-Generalsekretär ist er schnell zu einer wichtigen Stütze für Bundeskanzler Olaf Scholz geworden.
Und in einer beeindruckenden Rede hat Kühnert zu seinem Abschied aus dem Bundestag erklärt, was jetzt vor allen Dingen zählt: Es geht darum, unsere Demokratie vor ihren Feinden zu schützen, insbesondere vor denen aus der AfD.
Bei vielen der heutigen Jusos ist der Warnschuss aber offenbar nach wie vor nicht angekommen. Die von ihnen geforderten Nachverhandlungen über den Koalitionsvertrag wird und darf es nicht mehr geben.
Die für diesen Fall geforderte Ablehnung der schwarz-roten Koalition würde Deutschland ins Chaos stürzen und die Rechtspopulisten noch einmal mehr stärken. So weit wird es zum Glück wohl nicht kommen.
Schnelle Regierungsbildung geboten
Gut 43.000 stimmberechtigte Jusos fallen bei 360.000 SPD-Mitgliedern nicht zu sehr ins Gewicht. Und selbst viele junge Sozialdemokraten dürften erkennen, dass eine schnelle Regierungsbildung angesichts der weltpolitischen Lage geboten ist, und dass die SPD angesichts ihres historisch schlechten Wahlergebnisses von 16,4 Prozent erstaunlich viel erreicht hat.
Allein schon die Zahl von künftig sieben SPD-geführten Ministerien spricht für sich – die deutlich stärkere CDU erhält nicht einen Posten mehr. Das Rentenniveau haben die Sozialdemokraten bei 48 Prozent festgeschrieben, eine Erhöhung des Mindestlohnes auf 15 Euro bleibt zwar Sache einer unabhängigen Kommission, gilt aber doch als sehr wahrscheinlich – dagegen wird auch die Union nichts ausrichten können.
Die SPD-Bilanz kann sich also sehen lassen. Und die Jusos sollten aufhören, das Verhandlungsergebnis schon wieder zu zerreden. Die Erfahrung mit der Ampel zeigt: Nichts spielt den Populisten mehr in die Hände als ständiges Streiten und Debattieren. Entschlossenes, gemeinsames Handeln ist endlich gefragt.
2018, als Kevin Kühnert vor einer Verzwergung der SPD warnte und eine Koalition mit der Union ablehnte, waren die Zeiten eben noch andere. Mehr denn je tragen die Sozialdemokraten Verantwortung – für die Zukunft unserer Demokratie!
