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SPD
Parteivize Scholz fordert "ein Ende der Ausflüchte"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich in der Debatte um die künftige Ausrichtung der Sozialdemokraten mit internen Mahnungen zu Wort gemeldet, die als deutliche Kritik am Parteivorsitzenden Schulz zu verstehen sind. Dieser bekommt aber Unterstützung von einem anderen Parteivize - dem schleswig-holsteinischen SPD-Fraktionschef Ralf Stegner.

    Scholz' Kopf mit ernstem Blick vor einem dunklen Hintergrund.
    Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
    In einem der "Süddeutschen Zeitung" vorliegenden Papier fordert der stellvertretende SPD-Chef seine Partei auf, die eigene Lage "schonungslos zu betrachten". Bei der Analyse des Bundestagswahlergebnisses sollte die Partei auf "Ausflüchte" verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher". Scholz plädiert der SZ zufolge in dem Papier für einen pragmatischen Kurs, der ökonomisches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbindet.
    Stegner spricht an einem Mirofon im schleswig-holsteinischen Landtag und gestikuliert dazu mit der Hand.
    Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. (picture alliance / dpa / Axel Heimken)
    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wies Scholz' Papier indierekt zurück. Er forderte, Parteichef Schulz bei der Erneuerung der Partei zu unterstützen. Stegner sagte im Deutschlandfunk, es gebe viel Zuneigung und Zustimmung für Schulz, und zur neuen Ausrichtung der Partei müssten auch die Stellvertreter beitragen. Dazu zähle er selbst ebenso wie Hamburgs Bürgermeister Scholz und einige andere. Man dürfe nicht die Gegner in der eigenen Partei suchen, sondern müsse sich darauf konzentrieren, die Unterschiede zur Union stärker herauszuarbeiten, um, Zitat, "aus dem Keller rauszukommen".
    (mg/nch)