Aufrüstung
SPD-Präsidium befürwortet Stationierung weitreichender US-Raketen

Die SPD-Parteispitze hat sich für die Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland ausgesprochen.

    Test eines Tomahawk-Systems
    Test eines Tomahawk-Systems (Archivbild) (picture alliance / Newscom / SCOTT HOWE)
    In einem Beschluss des Präsidiums heißt es nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur, die SPD übernehme die Verantwortung dafür, dass kein Kind, das heute in Deutschland geboren werde, wieder Krieg erleben müsse. Die Vereinbarung mit den USA, ab 2026 amerikanische Raketen mit größerer Reichweite in Deutschland zu stationieren, sei dafür ein wichtiger Baustein.
    Am Rande des Nato-Gipfels im Juli hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland hineinreichen. Genannt wurden Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen. Der SPD-Beschluss hält jetzt fest, dass die Waffen mit konventionellen Sprengköpfen ausgestattet werden sollen.
    In der SPD gibt es aber auch kritische Stimmen. So warnte Fraktionschef Mützenich vor dem Risiko einer militärischen Eskalation.
    Diese Nachricht wurde am 13.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.