Martin Zagatta: Wollen die Deutschen tatsächlich Angela Merkel loswerden? Erstmals seit zehn Jahren jedenfalls liegt die SPD in einer Umfrage wieder einmal vor der Union. Ich konnte unmittelbar vor der Sendung mit dem Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner sprechen, mit dem Geschäftsführer des Instituts Mentefactum, der lange Jahre ja Emnid-Chef war. Ihn konnte ich fragen, wie er sich diesen überraschenden Umschwung erklärt, dass die SPD jetzt tatsächlich erstmals seit mehr als zehn Jahren in einer Umfrage wieder vor der Union liegt.
Klaus-Peter Schöppner: Das erinnert mich fast an meinen demoskopischen Lieblingswitz, und der geht so: Da kommt der Interviewer zu dem überforderten Wahlberechtigten und fragt ihn, welche Partei würdest Du wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, und der arme Wähler sagt: Meinst Du Sonntagvormittag oder Sonntagnachmittag? Was dahinter steckt, ist die unglaubliche Volatilität, die wir in der Tat spüren. Aber Sie haben schon recht: Es gibt im Prinzip drei Schlussfolgerungen aus der derzeitigen demoskopischen Situation: Auf der einen Seite kann man vieles nicht verstehen. Zweitens gibt es aber auch Gründe für so einen Meinungswechsel. Und drittens: Das macht schon Angst, dass im Prinzip offensichtlich in postfaktischen Zeiten ganz andere Kriterien eine Rolle spielen als noch wirklich die gute Politik.
"Man kann es nicht wirklich verstehen"
Zagatta: Das heißt jetzt noch gar nichts, dieser Meinungsumschwung in der Umfrage?
Schöppner: Nein, das heißt jetzt noch gar nichts, weil die Wähler ja sehr volatil sind und viele Ereignisse spielen dort eine Rolle. Man kann es nicht wirklich verstehen, weil man so einen Meinungsumschwung, glaubt man diesen Zahlen wirklich, so plötzlich in einer Zeit, wo nichts passiert ist, wir noch nichts gehabt haben, also quasi aus dem Nichts. Man kann es auch deshalb nicht unbedingt glauben, weil der SPD-Kandidat Martin Schulz ja eigentlich keine bundespolitische, sondern eine EU-Vergangenheit hat, und Sie wissen, dass EU nicht gerade wohl gelitten ist und dass da auch Zerfallserscheinungen aufgetreten sind, dass er von daher nicht sonderlich erfolgreich gewesen ist. Und man kann es auch nicht verstehen, weil er ja sehr stark auf das Soziale rekurriert, und das war ja nun die Domäne des SPD-Anteils an der derzeitigen Regierung, und da ist auch noch nicht viel passiert. Woher soll dann wirklich eine völlig neue Politik kommen?
"Die Gruppe der redlichen und betrogenen Bürger greifen"
Zagatta: Gehen Sie davon aus, dass Martin Schulz da noch entzaubert wird, wenn genau diese Sachthemen angesprochen werden? Die spielen ja bisher noch keine Rolle oder so gut wie keine Rolle, weil er sich dazu kaum äußert.
Schöppner: Ja, er muss sich schon äußern. Wenn er es geschickt macht, hat er natürlich eine gute Chance, zumindest ein gutes Ergebnis einzufahren. Es sind im Prinzip zwei Gründe, die da eine Rolle spielen. Die SPD hat ja sechs, sieben Jahre in einer wirklich bleiernen Zeit gelebt und es war nichts von Umschwung zu spüren, und jetzt offensichtlich mit dem neuen Kandidaten hat das wie so ein Katalysator gewirkt, zumal er ja auch im Auftreten sehr forsch ist, sehr optimistisch, sehr aktiv. Und Aktivität und Zukunft ausstrahlen sind natürlich viel wichtigere Komponenten, als es früher gewesen ist.
Und das Zweite, was man nicht verkennen darf: Er will sich offensichtlich eines Themas bemächtigen, das schon seit ein, zwei Jahren die Bürger umtreibt, die Bürger von den Urnen wegtreibt und wo sie im Prinzip keine politische Heimat haben. Das sind im Prinzip zwei Arten von Bürgern, die wirklich frustriert sind und sehr stark sich bei den Nichtwählern wiederfinden. Das sind einerseits die redlichen Bürger, das sind diejenigen, wie der Staat sie eigentlich braucht, die ihre Steuererklärung richtig ausfüllen, die Strafmandate richtig bezahlen, die für ihre Kinder und für ihre Familien zusehen und feststellen, dass sie vom Staat nichts wieder bekommen. Der Staat reagiert mit kalter Progression, mit weiter höheren Abgaben, Einschränkung staatlicher Dienstleistungen, Infrastrukturproblemen, Geldentwertung und so weiter und so weiter. Das heißt, sie fragen sich, wieso spiele ich eigentlich keine Rolle, wo bleibe ich?
Das zweite: Die Gruppe, die genauso volatiert, das ist der betrogene Bürger, der sieht, dass der Staat für alles Geld hat, überteuerte Projekte, die dann in die Hose gehen, wie Berlin, wie viele kommunale Dinge, und es passiert überhaupt nichts. Und er stellt fest, dass der kleine Arbeitnehmer unten bleibt, während - nehmen Sie das Beispiel VW - da die großen Manager - oder die Bankenkrise - da ungeschoren rauskommen. Und diese Gruppe der redlichen und betrogenen Bürger, die haben derzeit keine Heimat, und das sind, glaube ich, diejenigen, die Martin Schulz jetzt versucht zu greifen.
"Es gibt eine Fruststimmung in Deutschland"
Zagatta: Kann er die denn tatsächlich erreichen? Gibt es so eine Art Wechselstimmung in Deutschland?
Schöppner: Nein, es gibt eine Fruststimmung in Deutschland. Insofern kann er möglicherweise hiermit punkten. Aber es ist schon richtig, irgendwann wird es zum Schwure kommen. Irgendwann wird er sich äußern und irgendwann wird Ende Mai kommen, wo die SPD ja ihr Parteiprogramm vorstellen will, und dann wird man schon feststellen, dass natürlich in vielem auch ein Widerspruch steckt. Denn vieles in der Politik muss man mit anderen Dingen erkaufen und das wird derzeit noch gar nicht klar. Es wird schon eine spannende Auseinandersetzung. Interessant nur, dass allmählich das Flüchtlingsthema nicht mehr die Rolle zu spielen scheint, wie das vorher der Fall gewesen ist. Das ist mittlerweile im Gewöhnungsmodus und ich glaube, diese Punkte der gerechten Verteilung, der Art der Bürgermitnahme, was investiert ein Bürger und was bekommt er zurück, die große Debatte um die Fairness in Deutschland, die wird stark zunehmen.
Zagatta: Wenn Sie sagen, wir haben keine Wechselstimmung, sondern eine Fruststimmung, das müsste doch der AfD wieder in die Karten spielen, und die sagt, sie freut sich über einen Kandidaten wie Schulz, weil der ja alles verkörpert, was die AfD da ganz übel findet, beispielsweise an der EU-Politik.
Schöppner: Ja, das ist teilweise richtig, denn die AfD gibt es mittlerweile schon seit drei bis vier Jahren. Wir erinnern uns, dass sie bei der letzten Bundestagswahl 2013 nur ganz knapp gescheitert ist. Selbst da existierte sie. Und was haben wir in diesen letzten vier Jahren von ihr gehört? - Eigentlich nicht wirklich viel. Wir haben gehört, dass sie protestiert, dass sie mit vielen Dingen unzufrieden ist. Da sind die Bürger, weil sie immer eine Protestpartei suchen, lange Zeit drauf angesprungen. Auch heute sind sie noch ein wichtiger politischer Faktor. Aber ich glaube, sie haben versäumt, in diesen drei, vier Jahren irgendwo mal eine Programmdiskussion anzustoßen, und das fällt den Bürgern allmählich auf. Und in diese Bresche der Enttäuschten kann möglicherweise Martin Schulz auch kommen und von daher auch dem AfD-Potenzial ein Teil wegklauen. Die Situation wird dadurch für die AfD nicht einfacher und auch sie müssen sich vor der Bundestagswahl viel stärker inhaltlich positionieren, als das der Fall gewesen ist, und da wird es sicherlich Schwierigkeiten geben.
"Wahlen werden vor allem durch Emotionen entschieden"
Zagatta: Herr Schöppner, aus der Union hören wir, man kann sehr gelassen oder man will sehr gelassen reagieren auf solche Umfragen. Man vertraut darauf, dass die Leute im Endeffekt doch wieder den sicheren Hafen suchen, dass sie Angela Merkel wählen. Gibt es so etwas wie eine Merkel-Müdigkeit, vielleicht auch, weil CDU und CSU so uneinig wirken, oder gibt es das nicht?
Schöppner: Es gibt sie von der Person her eigentlich nicht. Ganz im Gegenteil: Durch Trump, durch Putin wird Merkel möglicherweise erhöht oder überhöht, da ihr am ehesten zugetraut wird, die Position Deutschlands, die EU-Position zu vertreten, weil man den Eindruck hat, die beiden Herren dort in West und Ost hören schon am ehesten auf so eine Person wie Angela Merkel. Auf der anderen Seite gibt es natürlich auch eine gewisse Müdigkeit. Was man ja feststellen konnte, ist Euphorie auf der einen Seite, Siegeswillen, Aktivität, Ärmel hochkrempeln im sozialdemokratischen Lager. Und da kommt im CDU- oder im Unions-Lager ein Business as usual ein, jetzt machen wir weiter, keine Aufbruch- und keine emotionale Stimmung auf. Und da wir wissen, dass in postfaktischen Zeiten Wahlen ja nicht nur durch Inhalte, sondern vor allem durch Emotionen entschieden werden, ist das derzeit sicherlich ein Prä, was Martin Schulz, was die SPD hat, diese Art von Aufbruch. Aber wie gesagt: Es sind ja noch sieben Monate bis zur Bundestagswahl, da kann noch viel passieren.
"Man darf nicht so tun, als wenn der Wähler ein stabiles Wesen war"
Zagatta: Da kann noch viel passieren. Beim Brexit und bei der Wahl von Donald Trump haben wir ja erlebt, wie sehr die Meinungsforscher auch daneben liegen können.
Schöppner: Ja, mal langsam, langsam, langsam. Über diversen Meeren sind wir davon entfernt. - Nein, wir sind nicht schlecht aufgestellt. Allerdings darf man auch nicht so tun, als wenn der Wähler ein stabiles Wesen war, siehe mein Witz ganz zu Anfang. Wir sind schon eine sehr volatile Gesellschaft. Emotionen spielen eine größere Rolle. Inhalte werden nicht mehr verstanden. Das führt nicht nur dazu, dass die Prognosefähigkeit der Demoskopie leidet, sondern dass die Bürger viel, viel weniger eigentlich sicher in ihrer Wahlentscheidung sind.
Zagatta: Und das macht es Ihnen auch schwerer als früher?
Schöppner: Und das macht es schwerer als früher, wobei wir nicht vergessen dürfen, dass Demoskopen ja eigentlich keine Prognosen, sondern die gerade aktuelle Realität abbilden.
Zagatta: … sagt der Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner heute Mittag im Deutschlandfunk. Herr Schöppner, danke für das Gespräch.
Schöppner: Gerne! Bis dann! Tschüss!
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
