Juso-Kongress
SPD-Vorsitzende Esken: "Wir haben kein gutes Bild abgegeben" - Juso-Chef Türmer erneuert Kritik an Parteispitze

Auf dem Bundeskongress der Jusos hat die SPD-Vorsitzende Esken angesichts der wochenlangen innerparteilichen Diskussionen um die Kanzlerkandidatur Fehler eingeräumt. SPD-Vize Heil zeigte sich verärgert über die Querelen. Juso-Chef Türmer warf der Parteispitze erneut Führungsversagen vor.

    Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, spricht bei der Bundeskonferenz der Jungsozialisten (Juso).
    SPD-Chefin Esken beim Juso-Bundeskongress (Sebastian Willnow / dpa / Sebastian Willnow)
    Esken erklärte in Halle an der Saale, die Partei habe zuletzt kein gutes Bild abgegeben. Sie sei aber froh, dass man jetzt Klarheit habe und mit Bundeskanzler Scholz der richtige Mann die Partei in den Wahlkampf führe. Zugleich betonte sie: "Wir alle sind in tiefer Sorge um die Sozialdemokratie. Die SPD darf nicht dem antisozialdemokratischen Trend anderer Länder Europas zum Opfer fallen".

    Heil: "SPD ist keine Selbsthilfegruppe"

    Zuvor hatte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Heil die innerparteilichen Diskussionen kritisiert. Die SPD sei keine Selbsthilfegruppe. Sie dürfe sich nicht mit sich selbst beschäftigen, sondern müsse sich um die wichtigen Themen für die Menschen kümmern. Heil nannte Bundeskanzler Scholz einen guten Kandidaten, "der das Land verantwortungsvoll führt".
    SPD-Generalsekretär Miersch sagte, er nehme die Kritik der Jusos sehr ernst. Ihm gehe es jetzt allerdings darum, gemeinsam nach vorne zu gucken. Dabei verwies er auf Erfolge der SPD in der Regierung und forderte unter anderem, jede und jeder müsse sich den Umstieg von fossiler Energie leisten können - nicht nur Wohlhabende. Dies zähle zu den Inhalten, für die man in den nächsten 91 Tagen brennen müsse.

    Türmer: "Scholz muss Tonalität und Programmatik deutlich verändern"

    Der Juso-Vorsitzende Türmer erneuerte seine Kritik an den Parteichefs Esken und Klingbeil, denen er Führungsversagen vorwarf. Zudem forderte Türmer von Scholz eine deutliche Veränderung der Tonalität und der Programmatik im Bundestagswahlkampf. Sonst werde aus "Olaf, dem Kanzler" nicht erfolgreich "Olaf, der Kanzlerkandidat".
    Mehrere SPD-Politiker hatten sich in den vergangenen Wochen für Verteidigungsminister Pistorius als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Dieser hatte erst am Donnerstag erklärt, nicht zur Verfügung zu stehen.

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    Diese Nachricht wurde am 23.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.