Debatte
SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag - CDU-Politiker Spahn weist Kritik zurück

Der Umgang mit der AfD im Bundestag sorgt weiter für Diskussionen zwischen den wahrscheinlich künftigen Koalitionspartnern Union und SPD.

    SPD-Generalsekretär Matthias Miersch
    SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. (picture alliance / dts-Agentur / -)
    Der Generalsekretär der Sozialdemokraten, Miersch, warnte vor einer Normalisierung der Partei. Er sagte den Sendern RTL und ntv, die AfD stelle in weiten Teilen die Verfassung infrage. Miersch kritisierte zudem den CDU-Politiker Spahn, der die Debatte mit seinen Äußerungen am Wochenende ausgelöst hatte. Spahn wiederum verteidigte seine Aussagen im Gespräch mit dem Medienhaus "The Pioneer". Er warf seinen Kritikern "Empörungsrituale" vor. Spahn hatte erklärt, er empfehle, die AfD in den parlamentarischen Verfahren so zu behandeln wie jede andere Oppositionspartei. Die Politik müsse einfach anerkennen, wieviele Millionen Deutsche die AfD gewählt hätten. Dabei geht es unter anderem um die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die Partei konnte die Ämter bisher zumeist nicht besetzen, weil ihre Kandidaten von den anderen Abgeordneten nicht mit der nötigen Mehrheit gewählt wurden.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.