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Spionageaffäre
Obama will Zusammenarbeit verbessern

Erstmals seit Bekanntwerden der jüngsten Spionagevorwürfe haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama das Gespräch gesucht. Viel wurde nach dem Telefonat nicht bekannt. Nur so viel: Obama will mit Merkel in Kontakt bleiben - und die Geheimdienst-Kooperation verbessern.

    Barack Obama und Angela Merkel am 19. Juni 2013 in Berlin
    US-Präsident Obama und Merkel reden wieder miteinander (Archivbild). (dpa / picture-alliance / Michael Sohn)
    Beide Politiker hätten ihre Ansichten über die Arbeit von Geheimdiensten ausgetauscht, teilte das Präsidialamt in Washington mit. Obama habe Merkel versichert, er wolle im engen Kontakt bleiben, um die Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verbessern. Von Seiten der Bundesregierung gab es zunächst keine Angaben zu dem Telefonat.
    Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche den obersten US-Spion zur Ausreise aufgefordert, nachdem zwei mutmaßliche Fälle von US-Spionage in deutschen Behörden bekanntgeworden waren. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen je einen Mitarbeiter von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verteidigungsministerium wegen des Verdachts auf Spionage für die USA.
    Verstimmung zwischen Washington und Berlin
    Unter befreundeten Staaten ist eine Ausreise-Aufforderung ein ungewöhnlicher Schritt. Aus deutschen Regierungskreisen verlautete, sollte der Geheimdienstler der Aufforderung nicht Folge leisten, werde eine Ausweisung erwogen. Washington reagierte darauf verstimmt.
    Merkel und Obama hatten nach Bekanntwerden der beiden mutmaßlichen Spionagefälle tagelang nicht miteinander gesprochen. Merkel sah die gemeinsame Vertrauensbasis erschüttert. Schließlich ist es nicht die erste Geheimdienstaffäre zwischen den USA und Deutschland: Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass der US-Geheimdienst NSA vermutlich Merkels Handy ausgespäht hat.
    Weitere Themen: Ukraine und Nahost
    In dem Gespräch ging es nach Angaben des Weißen Hauses auch um die Ukraine-Krise und die laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran. Beide Politiker hätten darin übereingestimmt, dass Russland nicht die erforderlichen Schritte unternommen habe, um die Lage in der Ukraine zu entspannen, hieß es in der Mitteilung des Präsidialamts weiter. Die Ukraine-Krise und der Nahost-Konflikt sollen heute auch Thema bei dem EU-Gipfel in Brüssel sein.
    (fwa/lie)