1,9 Millionen Menschen nutzen illegale Live-TV-Signale, um auf diese Weise Sport, Filme und Dokumentationen zu sehen. Den Medienunternehmen entgehen damit mehr als 400 Millionen Euro im Jahr, gesamtwirtschaftlich wird der Schaden sogar auf 700 Millionen Euro geschätzt. Dazu kommen Steuerausfälle ebenfalls im dreistelligen Millionenbereich. Doch das ist nicht alles:
"Beispielsweise bei illegalen Streamingboxen werden auch Jugendschutzvorgaben nicht beachtet."
Erläutert Harald Flemming, Geschäftsführer des Verbandes Privater Medien 'Vaunet".
Auch jugendgefährdende Inhalte
"Dann sind jugendgefährdende Inhalte ohne weitere Jugendschutz-Pinabgabe neben ganz regulären Free-TV-Inhalten empfangbar. Das ist ein Problem, das uns alle angeht, dem wir uns annehmen müssen."
Denn zu den illegalen Nutzern gehören 270.000 Kinder zwischen sechs und 13 Jahren. Die Zahlen stammen aus einem wissenschaftlichen Gutachten einer Beratungsfirma, dass von Vaunet in Auftrag gegeben wurde. Erstaunlich, dass sich die Politik so passiv verhält. Medien und Rechteinhaber müssen sich größtenteils selbst um die Durchsetzung ihrer Rechte kümmern. Eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion wurde nicht zufriedenstellend beantwortet, meint der medienpolitische Sprecher der Liberalen, Thomas Hacker. In der Antwort heißt es: Die Bundesregierung wolle noch eine Studie der Europäischen Kommission zum Urheberrechtsgesetz abwarten. Hacker findet, einerseits lasse sich die Bundesregierung zu viel Zeit:
Bundesregierung erkennt das Problem nicht
"Auf der anderen Seite wird immer so getan, als sei das Problem immer kleiner, weil es immer mehr legale Streamingdienste gibt und damit, so die Bundesregierung, es weniger gäbe, die dies missbräuchlich anböten. Das Gegenteil ist aber der Fall: Je größer der Markt wird, desto größer wird der Anteil derer, die das unrechtmäßig anbieten."
Darüber hinaus verweist die Bundesregierung auf die bestehenden Möglichkeiten für Strafverfolgungsbehörden und Landesmedienanstalten. FDP-Medienpolitiker Hacker fordert:
Kein Kavarliersdelikt
"Ja, auf der einen Seite die Strafverfolgung erhöhen, aber auf der anderen Seite auch dafür werben und darauf hinweisen, dass das illegale Downloaden von Medieninhalten nicht nur ein Kavaliersdelikt ist, sondern auch eine strafrechtliche Konsequenz herbeiführt."
Die derzeitigen Entwürfe des neuen Medienstaatsvertrages reichen weder Hacker noch Harald Flemming. Der Geschäftsführer des Lobby-Verbandes will vor allem eine schnelle Unterbindung illegaler Streams.
Das zeigt sich besonders deutlich bei Sportereignissen. Werden diese live illegal gestreamt und stehen diese Instrumentarien nicht zur Verfügung, um diese illegale Weiterverbreitung direkt zu unterbinden, ist das Ereignis bereits vorbei. Und damit der Erfolg der Fernsehpiraterie und der illegalen Weiterverbreitung bereits erreicht.
Positives Beispiel: Großbritannien
Als positives Beispiel nennt Flemming Großbritannien. Dort gibt es seit geraumer Zeit Sperrverfügungen gegen die sogenannten 'access provider', also die technischen Dienstleister, die den Zugang zum Internet ermöglichen.
"Und das hat statistisch nachweisbar zu einer Verringerung des Konsums illegaler Inhalte geführt. Seit 2011 wurden 500 Sperrverfügungen durch den High Court für Urheberrechtsverletzende Plattformen und Präsenzen erlassen."
In Deutschland bleibt den betroffenen Unternehmen nur die Möglichkeit, sich selbst zu helfen. So hat beispielsweise Sky eine eigene Abteilung zur Bekämpfung illegaler Streams.
