Verdacht der Volksverhetzung
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politiker

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen mehrere AfD-Politiker wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

    Ein großes weiß erleuchtetes AfD-Logo steht auf einer dunklen Bühne. Im Hintergrund ist das AfD-Logo ein weiteres mal, ebenfalls beleuchtet, zu sehen.
    Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen mehrere AfD-Politiker. (Getty Images / Arnd Wiegmann)
    Wie der Hessische Rundfunk berichtet, geht es dabei um Äußerungen beim Politischen Aschermittwoch der Partei in der Stadt Rödermark im Landkreis Offenbach. Die Staatsanwaltschaft teilte dem HR mit, sie sehe den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt und nehme Ermittlungen auf. Auslöser war eine Strafanzeige gegen den Dortmunder AfD-Politiker und fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Helferich sowie zwei hessische AfD-Landtagsabgeordnte. Helferich, gegen den der nordrhein-westfälische AfD-Landesverband laut Deutscher Presse-Agentur ein Parteiausschulussverfahren anstrebt, forderte bei der Veranstaltung eine - Zitat - "millionenfache Remigration". Außerdem spielten die Organisatoren immer wieder das Lied "L'amour toujours" ein, das mittlerweile in der rechtsextremen Szene als Chiffre für eine rechtsextreme Parole verwendet wird. Alle drei AfD-Politiker wiesen die Vorwürfe auf Anfrage des HR zurück.
    Diese Nachricht wurde am 05.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.