Koalition
Staatssekretär Kellner (Grüne): Bei Kanzlergipfel fehlte Mittelstand

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Kellner, hat den Kreis der Eingeladenen beim Industriegipfel von Bundeskanzler Scholz bemängelt.

    Michael Kellner (Buendnis 90/Die Gruenen), Parlamentarischer Staatssekretaer beim Bundesminister fuer Wirtschaft und Klimaschutz, und Beauftragter der Bundesregierung fuer den Mittelstand.
    Michael Kellner (picture alliance / photothek / Thomas Trutschel)
    Als Beauftragter für den Mittelstand habe er es merkwürdig
    gefunden, dass dieser bei dem Treffen am Dienstag nicht vertreten gewesen sei, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Auch am Auftreten der Bundesregierung äußerte Kellner Kritik. Die Perfomance der Ampel sei teilweise grauenvoll.
    Sozialdemokraten, FDP und Grüne sind uneins über den Kurs in der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Niedersachsens Ministerpräsident Weil nahm Bundeskanzler Scholz für seinen Industriegipfel in Schutz. Wirtschaftspolitik müsse in dieser Lage Chefsache sein, sagte der SPD-Politiker im ZDF. Dass Finanzminister Lindner publikumswirksam einen Gegengipfel veranstalte, sei ein – Zitat – ziemlich dicker Hund, meinte Weil.
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.