Potsdam
Stadtparlament stimmt für Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Schubert

Potsdams Stadtverordnete haben den Weg für einen Bürgerentscheid zur Abwahl von Oberbürgermeister Schubert frei gemacht.

    Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sitzt auf einem Stuhl und schaut nach rechts; er trägt Anzug und Krawatte.
    Der Verbleib von Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) im Amt hängt von einem Bürgerentscheid ab. (Soeren Stache/dpa-ZB)
    Sie beschlossen mit der nötigen Zweidrittelmehrheit, dass die Bürger im Mai über ein vorzeitiges Amtsende des umstrittenen SPD-Rathauschefs abstimmen sollen. In dem Abwahlantrag hieß es unter anderem, die Integrität Schuberts sei beschädigt. Der Oberbürgermeister stand aufgrund eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn wegen kostenloser VIP-Tickets in der Kritik. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen Geldauflagen in Höhe von insgesamt 34.000 Euro ein. Der SPD-Politiker ist seit 2018 Oberbürgermeister in Potsdam. Seine reguläre Amtszeit dauert bis Herbst 2026. 
    Diese Nachricht wurde am 03.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.