"Es darf natürlich nicht ewig dauern", sagte Steinmeier in Ramallah im Westjordanland. "Ich kann nachvollziehen, dass viele Menschen in den Palästinensergebieten das Gefühl haben, an den Grenzen ihrer Geduld zu sein oder – ja – jenseits davon."
Zuvor hatte Steinmeier mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah gesprochen und zusätzliche Anstrengungen bei den Bemühungen um eine Friedensregelung in Nahost verlangt. Ähnlich hatte er sich nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem geäußert. Die Schaffung "eines lebensfähigen, friedlichen Palästinenserstaates" sei Voraussetzung für "eine wirkliche Sicherheit Israels auf Dauer".
Netanjahu bekannte sich grundsätzlich zur Zweistaatenlösung, äußerte aber einen Vorbehalt: "sobald die Bedingungen dafür existieren, was heute nicht der Fall zu sein scheint". Voraussetzung sei, dass die Palästinenser Israel als "Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennen". Außerdem müssten sie die Sicherheitsvereinbarungen akzeptieren, die Angriffe aus den palästinensischen Gebieten auf Israel verhindern.
Morgen will Steinmeier auch den Gazastreifen besuchen und sich über den Stand des Wiederaufbaus nach dem Krieg im vergangenen Jahr informieren. Er ist der erste von sechs westlichen Außenministern, die in den kommenden Wochen in die Region reisen. Sie wollen alle ausloten, welche Chancen es unter der neuen israelischen Regierung unter Netanjahu für den Nahost-Friedensprozess gibt. Netanjahu hatte am Wahlabend das rechte Lager mobilisiert, indem er ihm zusicherte, unter ihm werde es keinen unabhängigen Palästinenserstaat geben, weil die Bedingungen dafür fehlten.
(stfr/nza)
