Es ist die mit Abstand weiteste Auslandsreise, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach sieben Monaten Amtszeit absolviert: Zwar führten ihn seine Wege, als er noch Bundesaußenminister war, bereits nach Singapur. In Australien und Neuseeland aber war er noch nie.
Im Gepäck diesmal auch politischer Ballast aus der Heimat: Die Fragen, ob sich Deutschland nach der Bundestagswahl verändert hat, häufen sich - einerseits weil rechte Populisten nun im Bundestag sitzen, andererseits, weil über die komplizierte Bildung einer Regierung noch verhandelt wird. Steinmeiers Reise ist daher auch der Versuch, die neue Lage zu erklären.
"Ich stelle nur aus Anfragen und Telefonaten fest, dass erstens eine gewisse Überraschung über das Wahlergebnis im Ausland besteht und dass man zweitens gerne Einschätzungen haben möchte über die Gesamtsituation."
Protest- statt Jubelrufe
Gerade hat er am eigenen Leib erfahren, wie sich das politische Klima im Land geändert hat: Am Reformationstag in Wittenberg gab es für ihn und die Kanzlerin Protest-Chöre und Buh-Rufe.
"Die Kontroverse, notfalls auch die scharfe Kontroverse, gehört zur Demokratie. Aber klar muss gültig sein: Im demokratischen Wettstreit gelten Regeln."
Dazu passt, dass Frank-Walter Steinmeier in Singapur nicht nur über Sicherheit und die nukleare Bedrohung durch Nordkorea spricht, sondern auch über innenpolitische Fragen: Das kleine Land gilt Kritikern als autoritär geführter, faktischer Einparteienstaat. Man werde – bei aller Diplomatie - Fragen stellen zu Menschen- und Freiheitsrechten, heißt es aus dem Bundespräsidialamt.
Im westaustralischen Perth trifft Steinmeier Premierminister Malcolm Turnbull, dessen strenge Flüchtlings- und Migrationspolitik umstritten ist, die er selbst aber als logisch bezeichnet, dem gesunden Menschenverstand und Australiens Sicherheit verpflichtet.
Turnbulls Regierung befindet sich derzeit in einer Krise, weil Abgeordnete ihr Mandat verloren, nachdem sich herausgestellt hatte, dass sie zwei Nationalitäten besitzen. In Australien ist die doppelte Staatsbürgerschaft mit einem Sitz im Parlament unvereinbar.
Frank-Walter Steinmeier kommt als Vertreter eines Landes, dessen in der Vergangenheit vergleichsweise liberale Flüchtlingspolitik im krassen Gegensatz zu der Australiens steht. Weshalb Gespräche über dieses Thema auch im Licht der neuen Verhältnisse in Deutschland stehen dürften.
Steinmeier hat nach der Bundestagswahl dafür plädiert, sich der Sorgen der Verunsicherten anzunehmen, anstatt sie abzutun.
"Lassen Sie uns die Veränderungen, die viele verunsichern in unserer Gesellschaft, schärfer in den Blick nehmen, und dabei sollten wir das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Anerkennung, Stabilität und Zusammenhalt sehr ernst nehmen."
Neue Ansprechpartner in Neuseeland
Am Sonntag geht es dann nach Neuseeland: Hier regiert die erst 37-jährige Premierministerin Jacinda Ardern mit einer gewagten Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und den Populisten von New Zealand First – seit wenigen Tagen ist sie im Amt.
Auch Oppositionsführer Bill English, dem Jacinta Ardern dankbar ist für seine Fairness in einem robusten und rigorosen Wahlkampf, wird am Ende der Reise zu den Gesprächspartnern von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehören. Außerdem ist eine Runde zu Wanderungsbewegungen und der Integration von Flüchtlingen in Neuseeland geplant.
