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Ukraine-Krieg
Stoltenberg, Blinken, Scholz zu NATO-Beitritt der Ukraine

Alle Nato-Staaten sind sich nach den Worten von Generalsekretär Stoltenberg grundsätzlich einig, dass die Ukraine dem Bündnis beitreten wird.

    Norwegen, Oslo: Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, spricht bei einer Pressekonferenz im Nationalmuseum nach einem informellen Nato-Außenministertreffen.
    Informelles Nato-Außenministertreffen in Norwegen. (Stian Lysberg Solum/NTB/dpa)
    Offen bleibt der Zeitpunkt. Stoltenberg sagte zum Abschluss des NATO-Außenministertreffens in Oslo, vor dem Beitritt müsse sichergestellt werden, dass die Ukraine den russischen Angriffskrieg überlebe. Zur gleichen Zeit warb der ukrainische Präsident Selenskyj beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau für eine zügige Osterweiterung sowohl der NATO als auch der EU. Er warnte auf Schloss Mimi in der Ortschaft Bulboaca vor einer Hinhaltetaktik gegenüber seinem Land. Jeder europäische Staat, der an Russland grenze und nicht von Moskau auseinandergerissen werden wolle, sollte ein vollwertiges Mitglied werden. Die einzigen Alternativen seien offener Krieg oder grausame russische Besatzung.
    Die Europäische Politische Gemeinschaft, kurz EPG, wurde vergangenes Jahr auf Initiative des französischen Präsidenten Macron geschaffen. Das Gründungstreffen fand Anfang Oktober in Prag statt. Die EPG soll die EU und die übrigen europäischen Staaten zusammenzuführen. Fast 50 Staaten sind beteiligt - ausgenommen sind Russland und Belarus.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.