Bisher sei die Fixierung von psychiatrischen Patienten in Deutschland bundesweit nicht einheitlich geregelt, erklärte Arno Deister, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde. In manchen Bundesländern müsse man zunächst einen Richter zurate ziehen, in anderen wiederum nicht.
Klar sei, dass die Psychiatrie kein rechtsfreier Raum sei. Daher dürfe die Fixierung nur als allerletztes Mittel und auch nur für kurze Zeit eingesetzt werden.
Zwangsfixierungen seien aber nicht nur ein Problem in der Psychiatrie. Auch nach Operationen auf der Intensivstation könne diese Maßnahme getroffen werden, dann nämlich, wenn Patienten nicht mehr Herr ihrer Sinne seien. Es gehe in erster Linie um den Schutz des Patienten und darum, diesen wieder in einen Zustand zu versetzen, dass er über seine Person entscheiden könne, erklärte Deister.
Ärzte seien primär nicht dazu da, Patienten zu fixieren, sondern dazu, diese zu behandeln. Bei längerfristigen oder wiederholt notwendigen Fixierungsmaßnahmen sei es auf jeden Fall erforderlich, vorab einen Richter einzubeziehen, um die Rechte des Patienten zu wahren.
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