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Streitfragen Ost-West
Die NATO zwischen Trump und Putin

Die deutsche Wiedervereinigung 1989/90 führte ganz nebenbei zu einer Situation, die weltweit wohl einmalig war: Die Nationale Volksarmee der DDR wurde Teil der Bundeswehr. Ein historisch einmaliger Vorgang – über die Verteidigungsbündnisse NATO und Warschauer Pakt hinweg. Der Kalte Krieg galt als beendet. Und heute? Europa habe in der Vergangenheit nicht genug gemacht in der Sicherheitspolitik, sagte der langjährige Verteidigungsminister Volker Rühe(CDU)im Deutschlandfunk.

Diskussionsleitung: Klaus Remme, Deutschlandradio |
    Moderator Klaus Remme, Professor Johannes Varwick, Ex-Bundesverteidigungsminister Volker Rühe, Ex-Staatssekretär Walter Kolbow und Generalmajor Ekkehard Richter.
    Moderator Klaus Remme, Professor Johannes Varwick, Ex-Bundesverteidigungsminister Volker Rühe, Ex-Staatssekretär Walter Kolbow und Generalmajor a. D. Ekkehard Richter. (Deutschlandradio / Anja Kempkes)
    Die Europäer hätten längst größere Verantwortung in der Sicherheitspolitik übernehmen sollen, sagte Rühe im Deutschlandfunk. Die Amerikaner seien dabei "unverzichtbar". Ihnen müsse aber nicht in jeder militärischen Entscheidung gefolgt werden - wie etwa bei der avisierten Aufstockung der US-Soldaten in Afghanistan. Der Anschlag in Kabul zeige, dass der Konflikt dort nicht militärisch zu lösen sei, sagte Rühe. "Ich bin dagegen, dass weitere Soldaten nach Afghanistan geschickt werden."
    Weiter wurde in der Sendung "Zur Diskussion" darüber diskutiert, dass heute von der gelösten Stimmung zur Zeit der Wiedervereinigung nicht viel übrig geblieben ist. Stattdessen ist bereits von einer Neuauflage des Ost-West-Konflikts die Rede. Wie konnte es dazu kommen? Was wurde damals bei der strategischen Neuausrichtung von Bundeswehr und NATO versäumt? Sind wir bereits mittendrin in einem neuen Kalten Krieg?
    Droht uns gar ein militärischer Konflikt mit Russland? Haben wir die strategischen Interessen Russlands zu oft ignoriert? Mit der Annexion der Krim hat der russische Präsident Putin jedenfalls Fakten geschaffen. Braucht es die NATO in ihrer jetzigen Form noch?
    Oder ist das Verteidigungsbündnis nicht dringend reformbedürftig? Der neue US-Präsident Donald Trump verlangt, statt der Konfrontation mit Russland solle das Militärbündnis den Kampf gegen den internationalen Terrorismus in den Blick zu nehmen. Hat er Recht, wenn er sagt, die NATO von heute sei überholt?
    Gesprächsgäste:
    • Walter Kolbow (SPD), Staatssekretär a.D. und ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
    • Ekkehard Richter, Generalmajor a.D.
    • Volker Rühe (CDU), Bundesverteidigungsminister a.D.
    • Johannes Varwick, Professor für Internationale Politik an der Universität Halle-Wittenberg sowie Autor des Buches "NATO in (Un-)Ordnung – Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird"
    Die Streitfragen Ost-West sind eine Gemeinschaftsveranstaltung von Deutschlandfunk, Leipziger Volkszeitung und Zeitgeschichtlichem Forum Leipzig. Die öffentliche Veranstaltung findet am Mittwoch, 31. Mai 2017, 19.15 bis 20.00 Uhr, statt im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig, Grimmaische Straße 6, 04109 Leipzig. Der Eintritt ist frei.