Das Interesse am Deutschen Bundestag ist deutlich gesunken. 27 Prozent der Befragten haben in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er Jahren ist dies ein Rückgang um rund die Hälfte, wie aus einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung hervorgeht.
Nur 54 Prozent können laut Studie sagen, welche Parteien derzeit die Opposition bilden. 29 Prozent gaben darauf eine falsche Antwort, 17 Prozent machten keine Angabe. Bei den 16- bis 29-Jährigen hatten nur 38 Prozent die richtige Antwort parat: Linke und Grüne.
Was macht mein Abgeordneter?
Nur 17 Prozent haben in letzter Zeit etwas über die Tätigkeit ihres Wahlkreisabgeordneten in Berlin gehört. Der Anteil derer, die schon einen örtlichen Bundestagsabgeordneten kennengelernt oder von ihrer Arbeit gelesen beziehungsweise gehört haben, ist im Vergleich zu einer Befragung von 1995 hingegen von 55 auf 67 Prozent gestiegen.
Eine Mehrheit der Deutschen klagt über die Vorhersehbarkeit im Parlament. Nur eine Minderheit wünscht sich Bundestagsdebatten in erster Linie als Schaukämpfe, die den Bürgern die Argumente der Parteien nahebringen sollen. Sympathischer finden es der Studie zufolge viele, wenn die Redner andere überzeugen wollen.
Zugleich ist laut der Erhebung die Medienberichterstattung über die parlamentarische Arbeit zurückgegangen. Dabei wurden in den vergangenen zwölf Monaten lediglich 275 Beiträge in den wichtigsten deutschen Print- und Online-Medien verzeichnet. 2005 und 2006 waren es im Schnitt 468 Beiträge pro Jahr.
Debatten sollen lebhafter werden
Die schwarz-rote Koalition will nach Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Attraktivität der Fragestunde erhöhen. Künftig soll jeder Minister dem Parlament einmal im Jahr Rede und Antwort stehen.
Den SPD-Vorschlag, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein- oder zweimal zur Befragung im Jahr erscheinen soll, blockte die Union mit dem Verweis "Kein Spektakel unter dem Bundesadler" ab. Die Opposition kritisierte den Koalitionsvorschlag als völlig unzureichend. Sie fordert seit Monaten eine Belebung im Bundestag, wie der Journalist Uwe Pollmann berichtet.
Die Bertelsmann Stiftung regt weiter reichende Reformen an, um das Parlament attraktiver, lebhafter und bürgerfreundlicher erscheinen zu lassen. So solle die Regierungsbefragung Fragen und unmittelbare Antworten zu aktuellen Themen zwischen den Entscheidern und Fragestellern umfassen. Minister, Bundeskanzlerin und Vizekanzler sollten sich regelmäßig dem Bundestag stellen. Auch Bürger sollten ihre Fragen an die Regierung richten können.
(fwa/vic)
