Wer macht bei der rechtspopulistischen Empörungsbewegung, wie Dresdener Wissenschaftler sagen, mit und warum? In ihrem neuen Buch "Pegida" ordnen die Politikwissenschaftler von der TU Dresden die Bewegung erstmals fundiert ein und finden erste Antworten auf die Frage, warum diese in Sachsen entstehen konnte.
"Merkel muss weg, Merkel muss weg, Merkel muss weg ..."
Eine Pegida-Demonstration im Februar 2016 in Dresden. Die Bewegung hat sich ein Jahr zuvor gespalten. Die Hälfte ihrer Gründer verließ aus Protest gegen den sich abzeichnenden radikalen Kurs das Organisationsteam. Hatte vor der Spaltung Pegida noch bis zu 25.000 Teilnehmer zur sogenannten Montagsdemo mobilisieren können, schrumpfte in den Wochen und Monaten danach deren Zahl auf einige Tausend.
"Wir sind das Volk, wir sind das Volk, wir sind das Volk ..."
Julia Gießler: "Ich bin relativ nervös hingefahren nach Dresden, wusste nicht, was passiert, wusste auch nicht wie die Leute reagieren, und dann war es relativ einfach: Sobald man sagte, dass man Wissenschaft betreibe und forsche, waren die Menschen einem sehr positiv gegenüber eingestellt."
Anders als viele Journalisten, die in Dresden von Pegida-Demonstranten beschimpft wurden, bekam Julia Gießler ausführliche Antworten auf ihre Frage: Warum machen Sie mit bei Pegida? Die Politikwissenschaftlerin traf auf sehr unterschiedliche Motive, als sie vor wenigen Wochen Demonstranten befragte für ihre Abschlussarbeit an der Freien Universität Berlin. Einen westdeutschen Teilnehmer zitiert sie so:
"Uns geht es um direkte Demokratie, und Pegida als Solches ist jetzt nicht irgendwie eine Vereinigung, die was gegen Ausländer macht oder Ausländer machen will oder Hetze gegen Ausländer betreibt. Pegida ist die sinnvollste, vernünftigste und effektivste deutsche - wie soll man's nennen? Regimekritik, ich geh mal so weit, ja. Wir sind die Einzigen, die offen unsere Meinung sagen."
Pegida-Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft
Wer sich mit Pegida auseinandersetzt, kommt um die Frage nicht herum, wie rechtsradikal die Bewegung ist. Dass es sich nicht um eine einheitliche Bewegung handelt, bestätigen Politikwissenschaftler der TU Dresden. Diese haben kürzlich die erste umfassende Analyse über die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" veröffentlicht. Was ein Teil der Pegida-Demonstranten schon lange von sich selbst behauptet, liegt jetzt schwarz auf weiß vor: Viele von ihnen zählen zur sogenannten Mitte der Gesellschaft, schreiben die Wissenschaftler. Warum sie dennoch mit Rechtsextremen und Hooligans demonstrieren, galt es aufzuhellen.
Die rechtspopulistische Empörungsbewegung, wie Hans Vorländer sie bezeichnet, spaltet sich auch nach ihrem Rechtsruck weiterhin in verschiedene Gruppen auf. Die Rhetorik von Pegida sei zwar rechts, fremdenfeindlich und islamkritisch oder gar -feindlich, sagt der Professor für Politikwissenschaften:
"Und sie ist jetzt in den letzten Monaten auch teilweise offen rassistisch oder volksverhetzend. Aber zwischen Rednern und Teilnehmern muss man immer unterscheiden. Es gibt einige, die hören gut zu, die stimmen in die Sprechchöre ein, die finden das auch angemessen wie gesprochen wird von den Rednern. Und es gibt andere, denen ist das nicht so unbedingt wichtig. Die kommen auch, obwohl so geredet wird, und distanzieren sich nicht davon. Aber viele sagen auch: Gut, das mag hier und da zu weit gehen, aber wir haben keine andere Plattform, unsere Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen, das heißt, die nehmen das billigend in Kauf."
Der Gründer des Dresdner Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung und sein Team haben rund 400 Demonstranten befragt - allerdings zu einem Zeitpunkt, als die Bewegung ihren Höhepunkt erlebte. Damals zeigte ein Drittel der Interviewten grundlegende Ressentiments insbesondere gegenüber muslimischen Zuwanderern und Asylbewerbern.
Auch das Göttinger Institut für Demokratieforschung sowie der Berliner Verein für Protest- und Bewegungsforschung untersuchten damals durch Online-Befragungen, wer bei den sogenannten Abendspaziergängen in der Elbe-Stadt mitlief.
Die Ergebnisse ähnelten einander. In Dresden versammelten sich im Winter 2015 überwiegend Männer im Alter zwischen 30 und 60 Jahren, die meisten von ihnen konfessionslos und ohne Parteizugehörigkeit. Anders als vermutet gehörten viele von ihnen der sozioökonomischen Mitte an, waren besser ausgebildet und verdienten etwas mehr als der Durchschnitt. Steven Schäller, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Dresden:
"Die Befragungen haben andererseits auch ergeben, dass bei den politischen Einstellungen Pegida-Anhänger konservativ sind. Sie orientieren sich selbst rechts von der Mitte bis hinein in das radikale Spektrum."
"Viele wollen gar nicht mit einem reden"
Pegida zu untersuchen, sei nicht einfach, betont Carsten Koschmieder von der FU Berlin. Der promovierte Politikwissenschaftler forscht zu Rechtsextremismus und politischen Bewegungen. Pegida habe sich nach einer inhaltlich diffusen Anfangsphase im vergangenen Jahr radikalisiert. Außerdem sei es schwierig, auf Demonstrationen repräsentativ zu forschen:
"Man sieht nicht so genau: Wer ist die Grundgesamtheit, wen kann ich jetzt befragen? Dann spricht man Leute an, aber viele wollen gar nicht mit einem reden, gerade wenn in der Öffentlichkeit diskutiert wird: Das sind doch Nazis. Wenn jetzt aber beispielsweise eine ganz bestimmte Gruppe die Antwort verweigert, wenn jetzt alle Rechtsextremen sagen: Mit euch rede ich nicht. Während nur die 'besorgten Bürger' - in Anführungszeichen -, die sich selber nicht als rechtsextrem verstehen, sagen: Natürlich kann ich doch mit euch reden. Dann wären die Antworten natürlich sehr verzerrt."
Trotz einer gewissen Verzerrung, die die Autoren des Pegida-Buchs einräumen, lässt sich aus ihren Ergebnissen erklären, warum die Bewegung entstanden ist und so groß wurde. Pegida wurde im Oktober 2014 von einer nicht-öffentlichen Facebook-Gruppe um den Koch und selbstständigen Werbeunternehmer Lutz Bachmann gegründet. Anlass waren nach Aussagen der Gründer eine Kurdendemonstration, die Gewalttätigkeit des Islamischen Staats und der Plan, in Dresden und Umgebung Asylbewerber unterzubringen.
Nach Ansicht von Maik Herold, wissenschaftlicher Mitarbeiter der TU Dresden, diente Pegida zwar als Katalysator, um islamkritische Ressentiments zu mobilisieren, schuf zugleich aber eine Art Ventil, einen Anlass, "bei dem viele, die unzufrieden sind mit der Politik, die schon seit Jahren oder Jahrzehnten einen Groll hegen, eine Empörung gegenüber ganz verschiedenen politischen Projekten, ganz verschiedenen Reformprojekten auch, den Hartz-IV-Gesetzen, der Griechenlandkrise, der Bankenrettung bis zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine Möglichkeit hatten, das zu artikulieren und anlässlich dieser sogenannten Flüchtlingskrise nun zum Ausdruck bringen konnten".
"Man sollte wieder etwas einführen, was man Diskussionskultur nennt, ja wenn man feststellt, dass wir zu viele wirkliche Schutzbedürftige haben, um Leute vom Balkan hier durchzuziehen - ich sag's jetzt mal, ohne es böse zu meinen -, dann ist das nicht Panikmache oder Angstmache, dann ist das realistisch, ja, darüber sollten wir uns im Klaren sein."
So ein Selbstständiger aus Westdeutschland. Er fährt einige Hundert Kilometer, um manchmal in Dresden dabei zu sein.
Wie er ist ein Großteil der Befragten hauptsächlich unzufrieden mit den Politikern und mit den Medien, im Pegida-Jargon den Volksverrätern bzw. der Lügenpresse. Für Hans Vorländer spiegelt dies eine Krise der repräsentativen Demokratie, die im Osten des Landes stärker als im Westen zu beobachten sei. Zwar hätten die Ostdeutschen grundsätzlich eine hohe Meinung von dieser Staatsform, so Vorländer, "aber was wir festgestellt haben bei den Pegidisten, dass sie eine gänzliche Ablehnung haben eigentlich der Art und Weise wie Demokratie im Augenblick in Deutschland praktiziert wird. Man hat ein Unverständnis für die Komplexität demokratischer Prozesse, für die repräsentativen Formen der Demokratie, man ruft nach direkter Demokratie, meint aber damit etwas, was wir vulgärdemokratisch nennen."
Ein Arbeiter aus dem Dresdner Umland, zwischen 30 und 40 Jahre alt:
"Ich bin kein Demokratiefreund, wenn ich ehrlich bin. Weil Demokratie hat ja genau das, unterm Strich so herbeigeführt, was wir jetzt so haben. Diese Zustände werden auf jeden Fall nicht besser, deswegen bin ich eigentlich ein Demokratiefeind, wenn ich ehrlich bin."
Lutz Bachmann: Provokateur und Ritualmeister
Dass die Bewegung mit anfangs einigen 100 Demonstranten bald auf andere deutsche, später auch auf europäische Städte übergriff, begründen die Wissenschaftler auch mit der Figur von Lutz Bachmann. Manche Teilnehmer hätten sich mit ihm identifiziert, weil er das sozial Prekäre verkörpere - einen Provokateur zudem, gegen den mehrere Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Dresden laufen. Außerdem habe er geschickt symbolische und gemeinschaftsstiftende Rituale zu inszenieren gewusst. Vorländer:
"Die montägliche Wiederholung. Die rituellen Abläufe von der Begrüßung bis hin zu den vielen Flaggen, dann auch das symbolische Anzünden eines Lichtes, damit den Politikern ein Licht aufgeht, was dann mit Handys geschieht. Das sind alles Momente kollektiver Gemeinschaftsstiftung, und dadurch hat er viele motivieren können bis auf den heutigen Tag, jeden Montag viele Kilometer nach Dresden zu fahren, um an dieser Demonstration teilzuhaben."
Die Studie von Hans Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller trägt auch deshalb zum Verständnis bei, weil sie ihre Umfragen mit Forschungen zur politischen Kultur, zu Rechtsextremismus und Demokratie verknüpfen. Zur Analyse der ersten zehn Monate von Pegida nahmen sie außerdem die Medienberichterstattung sowie soziale Netzwerke unter die Lupe, führten Gespräche mit Beteiligten und beobachteten die städtischen Dialogveranstaltungen, die als Reaktion auf Pegida- und Gegen-Demonstrationen folgten.
Rund 40 Prozent der Dresdner Pegida-Teilnehmer kommen aus der Stadt selbst, ebenso viele aus dem Umland. Dass Pegida bis heute nur in Sachsen so erfolgreich ist, liegt nach Ansicht von Hans Vorländer am Transformationsprozess der Jahre 1989/90: dem großen Umbruch in Ostdeutschland, bei dem kein Stein auf dem anderen geblieben sei. Wer in Dresden lebt, erzählt der Professor, nehme wahr, dass dieser Wandel manche Menschen traumatisiert, gedemütigt und verunsichert habe:
"Dieser fundamentale Elitenwandel, der hat Spuren hinterlassen, und der hat sich irgendwo abgelagert, diese Frustration, und die ist jetzt aufgebrochen. Insofern geht es auch gegen Zuzug von Flüchtlingen, es geht auch gegen den Zuzug von Asylbewerbern. Aber dahinter liegt eben auch schon mal eine - lassen Sie mich das überspitzt mit Anführungszeichen sagen - eine Invasion sozusagen der aus Westdeutschland Zugezogenen."
Chauvinismus aus Sachsen
Die verbreitete These vom braunen Sachsen lehnen die Experten der TU Dresden allerdings ab. Anders als häufig vermutet, seien ausländerfeindliche Einstellungen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern oder zu Bayern hier weniger verbreitet. Ähnliches gelte für Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Maik Herold erklärt die besondere Präsenz von Pegida mit einem in Sachsen vorherrschenden Chauvinismus:
"Das, was hier hinzukommt in Sachsen, ist ein besonderes sächsisches Selbstbewusstsein, ein landsmannschaftlicher Zusammenhalt, der in Sachsen besonders stark ausgeprägt ist, der auch gefördert wurde von der Politik der sächsischen Landesregierung seit 1990 und der auch in gewisser Weise half, die Transformation, die sozioökonomische Transformation zu überstehen."
In Dresden als früherer Residenzstadt hat sich nach Meinung der Wissenschaftler ein besonderes starkes Selbstbewusstsein entwickelt. Im Unterschied zu anderen ostdeutschen Städten habe hier eine Art Nischen-Bürgertum die DDR-Zeit überdauert und nach 1990 mit der Rekonstruktion der historischen Stadt begonnen. Allem was neu, unbekannt und modern sei, so die These, begegnen nicht nur Pegida-Mitläufer, sondern auch ein Teil des bildungsbürgerlichen Milieus mit Skepsis - aus Angst vor kultureller Enteignung.
Von einer klassisch rechtsextremen Bewegung wollen Vorländer, Schäller und Herold nicht sprechen, spielen doch Antisemitismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus bei Pegida weniger eine Rolle als Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus. Dagegen verweist Carsten Koschmieder darauf, dass ein Teil der Reden und Plakate völkischen Nationalismus propagiert, die Idee, dass Ausländer nie Deutsche werden können, weil sie anderes Blut haben. Den in der Wissenschaft jüngeren Begriff des Rechtspopulismus hält er an sich für zutreffend:
"Im Kern sagt der Rechtspopulismus: Es gibt ein homogenes Volk, und das wird bedroht von außen, von beispielsweise Muslimen, von Einwanderern. Und es wird aber auch bedroht von der EU, von großen ausländischen Firmen. Und es wird aber bedroht von innen, beispielsweise von den Medien und den Politikern, die gegen dieses Volk sich verschworen haben."
Eine Angestellte aus Dresden, kurz vor der Rente, ist im Frühjahr 2015 aus Neugier zur Montags-Demonstration gegangen und hat seitdem nur dreimal gefehlt:
"Nichts gegen Kriegsflüchtlinge, aber es sind keine Kriegsflüchtlinge. Wenn hier welche kommen, die haben vier Jahre in Norwegen gelebt, kommen jetzt als Kriegsflüchtlinge nach Deutschland, haben gar kein Krieg miterlebt, kriegen alles vorne und hinten reingesteckt, wo unsre eignen Kinder nichts mehr bekommen und da sag ich mir, ich machs eigentlich für mein Enkelkind."
Dass nicht nur die Vertreter von NPD und AfD, die sich unter die Demonstranten mischen oder auf der Bühne hasserfüllte Reden halten, sondern auch sie selbst ausländerfeindlich und nationalistisch denken, blenden die Pegida-Anhänger aus, beobachtet Julia Gießler:
"Und das ist mir bei allen Interviewten aufgefallen, dass auch immer quasi so eine kurze Zwischenfrage kam: Schauen Sie sich doch mal um. Sehen Sie hier irgendwelche Nazis? In Dresden laufen doch ganz normale Bürger wie du und ich. Und ich habe sämtliche Mützen und Schals in Schwarz-rot-weiß gesehen."
Rechtsextreme oder besorgte Bürger: kein Gegensatz
Carsten Koschmieder spricht von einem Wahrnehmungsproblem. Obwohl seit vielen Jahren der Rechtsextremismus in der gesellschaftlichen Mitte erforscht wird, schließen Politik und Medien die Augen vor diesem Phänomen und fragen:
"Pegida: Rechtsextreme oder besorgte Bürger? So als gäbe es da einen Gegensatz. Und es ist auch, wenn Politiker sagen: Die mit den rechtsextremen Einstellungen, die müssen wir bekämpfen, aber die, die da einfach nur mitlaufen, die können wir zurückholen. Und es verkennt, dass auch die sogenannten besorgten Bürger, also auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, Menschen, die sich selber als links verstehen, rechtsextreme Einstellungen haben."
Für Hans Vorländer steht bereits jetzt fest, dass Pegida nicht nur den gesellschaftlichen Diskurs verändert und zu einer Radikalisierung der Rhetorik auf der Straße geführt hat. Auch eine steigende Zahl von Anschlägen auf Flüchtlings- und Asylbewerberheime sei zu verzeichnen.
"Und hat an die Grenzen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit geführt. Und auch die Grenzen zwischen rhetorischer und physischer Enthemmung werden hier immer wieder ausgetestet. Und das ist natürlich für den Umgang in einer Demokratie mit unterschiedlichen Meinungen, Gruppierungen, aber auch im Umgang mit Zuwanderung, mit Migration, mit Fremden höchst gefährlich. Da liegt die eine oder andere Zeitbombe sicherlich, von der wir nicht hoffen, dass sie sich realisiert."
