Im Syrienkonflikt haben die Vereinten Nationen am Dienstag einen neuen Versuch gestartet, die Konfliktgegner zu Verhandlungen über eine friedliche Lösung zu bewegen. Die Chancen dafür seien allerdings noch gering, räumte der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, auf einer Pressekonferenz in Genf ein. Dennoch müsse alles versucht werden, die Leiden der Menschen in Syrien zu beenden, sagte der Diplomat.
Im Auftrag des UNO-Sicherheitsrates will de Mistura in den kommenden Wochen in separaten Gesprächen mit zahlreichen Vertretern der Opposition und der Regierung sowie von regionalen Mächten Chancen und Möglichkeiten für tragfähige Friedensverhandlungen ausloten. Erstmals ist daran auch der Iran beteiligt.
Amnesty: Assad setzt weiterhin Fassbomben ein
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem Bericht "Death everywhere: War crimes and human rights abuses in Aleppo" der syrischen Regierung vorgeworfen, weiterhin gezielt Fassbomben gegen Zivilisten einzusetzen. Insbesondere die umkämpfte Stadt Aleppo werde regelmäßig damit bombardiert. Mehr als 3.000 Menschen seien dort seit Januar 2014 durch derartige Angriffe getötet worden, heißt es in dem Bericht.
Im ganzen Land seien durch den Einsatz dieser Waffe seit 2012 mehr als 11.000 Menschen getötet worden. In dem Bericht heißt es weiter, die syrische Regierung greife "gezielt und systematisch" Zivilisten an und bombardiere dabei Krankenhäuser, Schulen, Märkte und Moscheen. Viele öffentliche Einrichtungen hätten deshalb ihren Betrieb mittlerweile in geschützte Bunker und Kellerräume verlegt. Die Dauer, das Ausmaß und die Intensität der Angriffe lasse auf eine Form der "kollektiven Bestrafung" gegen die Bevölkerung von Aleppo schließen. "Eine solche kollektive Bestrafung ist ein Kriegsverbrechen", schreibt Amnesty.
Auch Assad-Gegner verletzen Menschenrechte
Doch auch auf Seiten der Assad-Gegner würden Kriegsverbrechen begangen, beklagt Amnesty. 600 Zivilisten in Aleppo seien von ihnen seit Januar 2014 beim Beschuss mit Mörsern und improvisierten Raketen getötet worden.
Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit mittlerweile vier Jahren an. "Vor über einem Jahr hat die UNO eine Resolution verabschiedet, in welcher sie ein Ende der Menschenrechtsverletzungen forderte, insbesondere durch den Einsatz von Fassbomben", sagte der für den Nahen Osten zuständige Amnesty-Direktor Philip Luther. Doch statt die angedrohten Konsequenzen einzuleiten, habe die internationale Gemeinschaft inzwischen "den Zivilisten von Aleppo den Rücken zugewandt".
Bei Fassbomben handelt es sich um Metallbehälter, die mit Sprengstoff und Metallteilen gefüllt sind. Da sie sehr breit streuen, gibt es bei derartigen Angriffen in der Regel viele Opfer.
(tzi/tgs)