Mahatma Gandhi, Rosa Parks, Martin Luther King - und eigentlich auch Edward Snowden oder Julian Assange. Sie alle haben gezeigt, dass ziviler Ungehorsam als gewaltslose politische Protestform effektiv die Gesellschaft verändern oder zumindest auf Missstände aufmerksam machen kann. Darum geht es auch beim 'Tag des Ungehorsams', der am 3. Juli in den USA begangen wird: "The National Disobedience Day".
Größerer Druck als bei einer Demonstration
Die Idee des zivilen Ungehorsams sei "eine angekündigte Regelverletzung, um ein politisches Ziel zu erreichen", so Markus Reuter, Redakteur bei der Plattform für digitale Freiheitsrechte netzpolitik.org. Der Tag spiele in Deutschland keine besondere Rolle, allerdings gebe es viele Aktionen des zivilen Ungehorsams in den letzten 50 Jahren: "Von Protesten der Friedensbewegung über die Proteste im Wendland gegen die Atommülllagerung bis heute zu den Klimaprotesten", erzählte der Publizist. Es seien Aktionen, bei denen Regelbrüche in Kauf genommen würden, so Reuter. Dadurch wiederum würde eine Debatte in Gang gesetzt und größerer Druck erzeugt "als bei einer normalen Demonstration".
Fridays for Future und "Ende Gelände" - internationales Protestwochenende
Zehntausende Teilnehmer, friedliche Stimmung: In Aachen haben Ende Juni vor allem junge Menschen aus zwölf Ländern für mehr Klimaschutz demonstriert. Es war die erste internationale "Fridays-for-Future"-Demo.
Zehntausende Teilnehmer, friedliche Stimmung: In Aachen haben Ende Juni vor allem junge Menschen aus zwölf Ländern für mehr Klimaschutz demonstriert. Es war die erste internationale "Fridays-for-Future"-Demo.
Bürgerrechte durch zivilen Ungehorsam erstritten
Ziviler Ungehorsam sei nur ein Mosaikstein im Rahmen von großen Protestbewegungen - aber "ein sehr erfolgreiches Modell", meinte der netzpolitik.org-Redakteur. So sei zum Beispiel die Unabhängigkeit Indiens "durch zivilen Ungehorsam erstritten" worden oder die "gesetzliche Gleichberechtigung von schwarzen und weißen Menschen in den USA". Auch in Deutschland habe diese Protestform aktuell eine Art "Konjunktur": So wurden etwa "Nazi-Aufmärsche blockiert, zum Beispiel in Dresden" und auch die "Klimaproteste von Ende Gelände oder Extinction Rebellion" würden für Aufmerksamkeit sorgen.
Ziviler Ungehorsam - Philosoph nennt Extinction Rebellion "auf jeden Fall legitim"
In demokratischen Gesellschaften gebe es eine lange Tradition des zivilen Ungehorsams, sagte der Philosoph Robin Celikates im Dlf. Typisch daran sei, dass er den Gesetzesbruch mit einschließe. Demokratien seien jedoch auf diese Form des Protestes angewiesen, um sich selbst zu regulieren.
In demokratischen Gesellschaften gebe es eine lange Tradition des zivilen Ungehorsams, sagte der Philosoph Robin Celikates im Dlf. Typisch daran sei, dass er den Gesetzesbruch mit einschließe. Demokratien seien jedoch auf diese Form des Protestes angewiesen, um sich selbst zu regulieren.
Legitimität und Illegalität
Letztlich erschafften Proteste mit Regelverstößen ein Gefühl der "Ermächtigung", so Reuter: "Wir können was tun, wir sind nicht nur gezwungen, alles hinzunehmen". Und das funktioniere in einer Gesellschaft, die zivilen Ungehorsam als eine "Form der demokratischen Proteste" akzeptiere. Das besondere Spannungsfeld liege zwischen der "Illegalität und der Legitimität der Aktionen", so Markus Reuter im Deutschlandfunk.
Äußerungen unserer Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
