Georgien
Tausende Regierungsgegner versammeln sich erneut in Tiflis

In Georgien sind erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den russlandfreundlichen Kurs der Regierungspartei "Georgischer Traum" zu protestieren.

    Demonstranten stehen am Abend auf dem Platz vor dem Parlament. Im Hintergrund ist ein beleuchteter Weihnachtsbaum zu sehen.
    Erneute Proteste in Georgien gegen russlandfreundliche Regierung. (IMAGO / NurPhoto / IMAGO / Jerome Gilles)
    Es war der 19. Tag in Folge, seit die Regierung die Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union ausgesetzt hat. Die Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis verliefen zunächst friedlich. Dennoch verhinderten die Demonstranten zum zweiten Mal die feierliche Einweihung der Beleuchtung des großen Weihnachtsbaums vor dem Parlament.
    Die politische Lage in Georgien ist seit der Parlamentswahl Ende Oktober angespannt. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug und eine Annäherung an Russland vor.
    In den USA kündigte das Außenministerium unterdessen neue Sanktionen gegen die Regierungspartei "Georgischer Traum" an und verurteilte die Gewalt gegen Demonstrierende scharf. Bereits am Freitag wurden Visumsverbote gegen 20 georgische Regierungsvertreter verhängt.
    In der EU konnten aufgrund des Vetos Ungarns keine Sanktionen beschlossen werden. Stattdessen verschärften die Mitgliedstaaten die Visabestimmungen für georgische Diplomaten.
    Diese Nachricht wurde am 17.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.