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Terrorismusbekämpfung
Google-Manager schlägt "Hass-Finder" für das Internet vor

In den USA macht Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton Druck auf Technologie-Unternehmen: Sie sollen Terror im Netz bekämpfen. Der Google-Manager Eric Schmidt hat nun einen ersten Vorstoß gemacht. Er will ein Programm entwickeln, das Hasspostings und Terroristen-Propaganda automatisch erkennt.

Von Sebastian Trepper |
    Eric Schmidt gestikuliert während einer Rede
    Eric Schmidt bei einer Rede auf der NOAH-Konferenz in Berlin. (imago)
    Eric Schmidt ist Vorstandsvorsitzender von Google, beziehungsweise der neuen Google-Dachgesellschaft Alphabet. Zuvor hat er für andere namhafte US-IT-Unternehmen wie Apple gearbeitet. Er äußerte sich mit einem Kommentar in der New York Times. Schmidt beschreibt darin die Freiheiten, die das Internet den Menschen bietet. Um diese Freiheiten vor Missbrauch zu schützen, brauche es vor allem starke Anführer, die die Horizonte von Menschen und Gesellschaften erweiterten.
    Schmidt will es noch leichter machen, Nachrichten vorurteilsfrei aus Sicht andere Staaten zu betrachten. Und er schreibt: "Wir sollten Werkzeuge bauen, die dabei helfen, Spannungen in Sozialen Netzwerken zu verringern - so etwas wie einen Rechtschreib-Check, nur für Hass und Bedrohungen. Wir sollten Benutzerkonten von Terroristen wie IS ins Visier nehmen und Videos entfernen, bevor sie sich verbreiten."
    Entgegenkommen nach den Forderungen Hillary Clintons
    Ganz ausdrücklich stellt sich Schmidt gegen Zensur. Doch ohne eine Führung durch Regierungen, Bürger und Technologieunternehmen könne das Internet zu einem Mittel werden, das den Verfall schwacher Gesellschaften unterstütze und den falschen Menschen und Stimmen zu Macht verhelfe.
    Schmidts Kommentar ist durchaus als Reaktion auf wiederholte Forderungen von Hillary Clinton zu werten. Die Bewerberin für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten hatte sich im Hinblick auf Netzaktivitäten von Terroristen geäußert. Sie forderte, die besten Störenfriede einzusetzen, um den IS zu zerbrechen.
    In den USA läuft eine Debatte, ob Technologieunternehmen dem Staat mehr Überwachungsmöglichkeiten einräumen sollten. Besonders Verschlüsselung von Kommunikation sehen viele als Problem. Schmidt bietet mit seinem Vorschlag eine Alternative zu größeren Einblicken für die Geheimdienste.
    Hasskommentare auch in Deutschland ein Problem
    Hasskommentare in sozialen Netzwerken sind auch in Deutschland seid einiger Zeit ein großes Thema. Allerdings zumeist mit einer anderen Stoßrichtung. Justizminister Maas hatte mehrfach gefordert, etwa gegen fremdenfeindliche Inhalte vorzugehen. Mittlerweile wollen die EU-Justizminister gemeinschaftliche Standards entwickeln. Facebook hat angekündigt, mehr Hasskommentare zu löschen, seine Regeln will das soziale Netzwerk aber nicht ändern.
    Auch politisch sorgen Facebook-Kommentare für Aufregung: Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hatte auf ihrer Facebook-Seite die Teilnahme der Grünen-Politikerin Claudia Roth bei einer Demonstration kritisiert. Daraufhin gab es viele Hass-Kommentare gegen Roth. Weil die CSU diese Kommentare nicht ausreichend löschte, erstatteten die Grünen Strafanzeige gegen die CSU.