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Thailand
Lösung nicht in Sicht

Der Thailand-Experte Volker Grabowsky rechnet mit einer langfristigen Zuspitzung des politischen Konflikts in Thailand. Opposition und Regierung hätten völlig unterschiedliche Konzepte von Demokratie, sagte er im Deutschlandfunk.

Volker Grabowsky im Gespräch mit Jürgen Liminski |
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    Proteste in Bangkok (dpa/picture-alliance/Narong Sangnak)
    Bettina Klein: Volker Grabowsky ist Leiter der Abteilung Südostasien am Asien-Afrika-Institut der Universität Hamburg. Mein Kollege Jürgen Liminski sprach mit ihm gestern Abend und fragte: Wie kommt Thailand aus dieser Sackgasse heraus? Wie beendet man eine solche Totalblockade?
    Volker Grabowsky: Totalblockade ist in der Tat das geeignete Wort und als langjähriger Beobachter der politischen Entwicklung in Thailand bin ich nicht sehr optimistisch, dass eine tragfähige und langfristige Lösung des politischen Konfliktes tatsächlich möglich sein wird. Ich rechne also mit einer doch langfristigen Krise, mit vielleicht temporären Entspannungen, aber doch mit einer langfristigen Zuspitzung.
    Jürgen Liminski: Wie lange kann denn die Wirtschaft so eine Blockade aushalten?
    Grabowsky: Das ist schwer zu sagen. Die Zuspitzungen in den Jahren 2010 und 2011, die ja auch viele Wochen andauerten, haben glücklicherweise zu keiner langfristigen Beeinträchtigung der thailändischen Wirtschaft geführt, die sich doch erstaunlich stabil erwiesen hat, trotz der hauptsächlich auf die Hauptstadt Bangkok konzentrierten politischen Auseinandersetzungen.
    Liminski: Wäre denn eine Verschiebung der Wahlen eine Lösung? Das schlägt ja die Regierung vor.
    Grabowsky: Eine Verschiebung der Wahlen wird ja von der Opposition, die an sich durchaus heterogen ist, einhellig zurückgewiesen mit dem Argument, dass sie keine langfristige Lösung des Problems mit sich bringen würde.
    Liminski: Wie viel Volk hat der Oppositionsführer eigentlich wirklich hinter sich?
    Grabowsky: Ich weiß nicht, wie viele demonstriert haben. Die Zahlenangaben sind sehr unterschiedlich. Ich selbst verfolge über Satellit die Demonstrationen in Thailand aufgrund der verschiedenen Nachrichtensender sehr ausführlich und habe den Eindruck zu meiner Überraschung, dass dieses Mal die Volksbewegung doch über eine recht erstaunliche zahlenmäßige Stärke verfügt und es eher Hunderttausende als nur Zehntausende sind, die auf die Straße gehen.
    Liminski: Hat denn Thailand eine ähnliche Situation schon einmal erlebt, sodass nur ein Schlag den Gordischen Knoten durchhauen könnte oder konnte, sprich ein Putsch?
    Grabowsky: Ja, es hatte solch eine Situation bereits 2006 gegeben, als im Laufe des Frühjahrs und Sommers sich die sogenannte Volksallianz für Demokratie, die sogenannten Gelbhemden gebildet hatten, hauptsächlich sogar angeführt von ehemaligen Anhängern des flüchtigen Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra, die vor allem aufgrund von als korrupten Machenschaften empfundenen Maßnahmen des damaligen Regierungschefs auf die Straße getrieben wurden und sich die Situation so dramatisch zugespitzt hatte im Laufe des Septembers 2006, dass das Militär tatsächlich eingriff und einen Putsch, einen friedlichen Putsch organisierte, der sogar von großen Teilen der Bevölkerung damals begrüßt wurde, aber der tatsächlich die grundlegenden strukturellen Probleme des Landes nicht lösen konnte.
    Liminski: Kann sich denn so ein friedlicher Putsch jetzt auch wiederholen?
    Grabowsky: Das ist schwer zu sagen. Das hängt letztlich von verschiedenen Faktoren ab. Das Militär selbst hat sicherlich aus den Fehlern von 2006 gelernt und wird zögern, erneut einzugreifen.
    Liminski: Wie sehen Sie denn die Zukunft der Demokratie in Thailand? Es kann ja so nicht weitergehen.
    Grabowsky: Es geht letztlich hier ganz offensichtlich um ganz unterschiedliche Demokratiebegriffe, denn erstaunlicherweise behaupten sowohl das Regierungslager als auch das Oppositionslager – und beide sind durchaus heterogen -, dass sie lupenreine Demokraten seien und nichts anderes sehnlicher wünschten als die Herstellung demokratischer Verhältnisse. Also es geht hier nicht um die Frage Demokratie oder Nichtdemokratie, sondern um unterschiedliche Konzeptionen von Demokratie.
    Liminski: Und wie sehen diese beiden unterschiedlichen Konzeptionen aus?
    Grabowsky: Vereinfacht gesagt versteht das Regierungslager unter Demokratie in erster Linie die Abhaltung freier und allgemeiner Wahlen, während die Opposition sich zwar auch nicht grundsätzlich gegen Wahlen sträubt, ganz im Gegenteil, aber davon ausgeht, dass Demokratie mehr als nur die Abhaltung von freien Wahlen bedeutet, sondern eben auch eine entsprechende demokratische Kultur wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Good Governance sozusagen als Voraussetzung dafür, dass tatsächlich dann mit dem Instrument freier Wahlen sich so etwas wie Demokratie entwickeln kann.
    Klein: Der Thailand-Experte Volker Grabowsky von der Uni Hamburg. Mit ihm sprach mein Kollege Jürgen Liminski.
    Volker Grabowsky, geb.1959, ist Professor für Sprachen und Kulturen Südostasiens (Thaiistik) an der Universität Hamburg.
    Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.