Die SPD-Spitze in Thüringen ist für eine rot-rot-grüne Regierung unter Führung der Linkspartei. Der erweiterte Landesvorstand empfiehlt der Basis die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen, wie der designierte SPD-Vorsitzende Andreas Bausewein am Montag in Erfurt mitteilte. Das letzte Wort darüber hat die Parteibasis, die bis Anfang November befragt wird. Erst danach sind offizielle Koalitionsverhandlungen möglich.
Kommt eine Regierung zustande, wird wahrscheinlich mit Bodo Ramelow erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident eines Bundeslandes. Bausewein sagte: "Wir gehen ein Experiment ein. Es ist ein Projekt, das es auf Bundesländerebene so noch nicht gab". Der aus Niedersachsen stammende Ramelow sei für ihn kein typischer Linker. Für die Empfehlung an die Basis habe die größere inhaltliche Übereinstimmung mit Linken und Grünen den Ausschlag gegeben, außerdem die Erwartung auf mehr Stabilität. Bisher regiert in Thüringen eine Große Koalition unter Führung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU).
Bodo Ramelow will als Ministerpräsident einer voraussichtlich rot-rot-grünen Landesregierung die Praxistauglichkeit dieses Koalitionsmodells zeigen. "Wir wollen beweisen, dass wir bei Problemlösungen alltagstauglich sind", sagte Ramelow am Montagabend der Deutschen Nachrichten-Agentur.
Grüne entscheiden am Donnerstag
Die Parteien hatten in den vergangenen Wochen in Sondierungsgesprächen die Möglichkeiten für eine Fortsetzung von Schwarz-Rot oder für Rot-Rot-Grün ausgelotet. Beide Varianten mit der SPD als Juniorpartner hätten nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das sei kein Hindernis bei der Ministerpräsidenten-Wahl. "Im dritten Wahlgang ist der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann", sagte sie.
Die Sozialdemokraten wurden bei der Landtagswahl im September drittstärkste Kraft hinter der CDU und den Linken. Die Linken-Spitze in Thüringen hat den Koalitionsverhandlungen bereits zugestimmt, die Grünen entscheiden am Donnerstag.
(hba/ach)
