Erfurt
Thüringen: SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit CDU und BSW

In Thüringen können die SPD-Mitglieder seit vergangener Woche über den mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen.

    Georg Maier, Thüringer SPD-Parteichef und geschäftsführender Innenminister (v.l.n.r.), Mario Voigt, CDU-Fraktionschef von Thüringen, Katja Wolf, BSW-Fraktionschefin und Steffen Schütz, Co-Landesvorsitzender des BSW, präsentieren den Koalitionsvertrag.
    Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU, BSW und SPD in Thüringen (picture alliance / dpa / Bodo Schackow)
    Das Online-Votum geht bis zum 9. Dezember. Die CDU hatte am Wochenende auf einem kleinen Parteitag grünes Licht gegeben, das BSW stellt den Koalitionsvertrag am 7. Dezember auf einem Parteitag zur Entscheidung.
    Sollten alle drei Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Voigt noch vor Weihnachten im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Zur eigenen Mehrheit fehlt CDU, BSW und SPD allerdings eine Stimme.
    Hinweis: In einer früheren Version hatten wir gemeldet, dass die Mitgliederbefragung am heutigen 2. November beginnt - das ist falsch. Die Befragung hatte bereits vergangene Woche begonnen. Wir bitten um Entschuldigung.
    Diese Nachricht wurde am 02.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.