Bereits nach dem Ende der Winterferien in Thüringen, am 1. Februar, sollten jene Schülerinnen und Schüler, die bislang über keine digitalen Endgeräte verfügen, wieder an den Schulen betreut werden – "um sie an das allgemeine Lernniveau heranzuführen", sagte Helmut Holter (Die Linke). Die restliche Gruppe werde aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen in Thüringen voraussichtlich bis Ostern von zu Hause aus weiter lernen.

Für die Digitalisierung stehen eigentlich Milliarden bereit. Doch die Länder haben bislang nur einen kleinen Teil davon bewilligt. Thüringen hat bis Ende des vergangenen Jahres knapp 24 Prozent davon abgerufen.

Das liege – teileweise – auch an den Kommunen des Landes, die die Digitalisierung vorerst nicht in Angriff nähmen, weil sie dies erst gleichzeitig mit der Sanierung von Schulen tun wollten, sagte Holter. Er ergänzte: "Das halte ich für falsch, da arbeiten wir auch dran." Zudem sei der Markt leergefegt und es entsprechend schwierig, Endgeräte wie Tablets zu beschaffen.

Zugleich lobte Holter den starken Einsatz der Lehrkräfte im Land, die derzeit bis zu 16 Stunden täglich ihrer Arbeit nachgingen. Auch hätten die Schulen seit dem ersten Lockdown im vergangenen Jahr "einen großen Schub in der Digitalisierung erfahren."

Stephanie Rohde: Thüringen hat ja lange für sich geworben mit dem Slogan "Hier hat Zukunft Tradition". Muss es mit Blick auf die mangelhafte Digitalisierung in Ihren Schulen nicht heißen, hier hat Vergangenheit Tradition?

Helmut Holter: Nein, überhaupt nicht. Wir haben seit dem ersten Lockdown im vergangenen Jahr einen großen Schub in der Digitalisierung erfahren, den haben wir auch durchgeführt. Wir hatten im März 2020 20 Schulen, das waren Pilotschulen, für die Digitalisierung vorgesehen, die auch in der Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts aus Potsdam unterwegs waren. Wir sind jetzt bei über 700 Schulen, die in der Schulcloud arbeiten. Ja, es hakt und ruckelt ab und zu, und leider gibt es auch wie in anderen Bundesländern in Thüringen Flecken, die einfach nicht im Internet angeschlossen sind, und da ist natürlich digitaler Unterricht nicht möglich.

Rohde: Aber da sagt der Lehrerverband, genau diese Schulcloud, die stürzt regelmäßig ab, und zwar auch schon seit Langem, das weiß man schon seit Langem. Trotzdem wird kein Ersatz gefunden oder eine Alternativmöglichkeit, anders als in anderen Ländern. Warum kriegen Sie das nicht hin?

Holter: Der Lehrerverband in Thüringen macht eine sehr eingeschränkte Sicht und berichtet über negative Erfahrungen. Schulleiterinnen und Schulleiter berichten mir, dass die Schulcloud funktioniert, die Lehrerinnen und Lehrer haben über den Sommer und den Frühherbst mit den Kindern, den Schülerinnen und Schüler, geprobt und einfach Erfahrungen gesammelt, wie man in die Schulcloud kommt, wie man mit Videokonferenzen umgeht, wie man Aufgaben herunterlädt und wieder hochlädt, die Antworten. Das ist alles eingeübt worden und das funktioniert. Das heißt nicht, dass es überall und zu jeder Zeit funktioniert. Wir haben mit dem Hasso-Plattner-Institut vereinbart – und das ist auch über den Jahreswechsel passiert –, dass die Serverkapazitäten ausgebaut werden, wir sind ja gemeinsam mit Niedersachsen und Brandenburg in dieser Cloud. Und auch in Thüringen haben wir Maßnahmen eingeleitet, beispielsweise, dass die Brücken zum Hasso-Plattner-Institut anders aufgebaut werden, leistungsfähiger sind. Es bleibt dabei, es gibt immer noch Probleme, aber das Bild, dass gar nichts funktioniert, das teile ich so nicht, das wird mir auch nicht gespiegelt.

Rohde: Aber ich hab gestern mit Rolf Busch gesprochen vom Lehrerverband in Thüringen, und der hat eben gesagt, das System stürzt ab, wenn sich mehr als 13.000 Menschen da anmelden. Das weiß man schon seit Monaten, und trotzdem ist Microsoft Teams verboten, anders als in anderen Bundesländern. Warum machen Sie das?

Holter: Wir haben hier mit dem Datenschutzbeauftragten Thüringens eine gute Zusammenarbeit, aber unser Datenschutzbeauftragter ist sehr stringent, er lässt beispielsweise Microsoft Teams nicht zu aus Datenschutzgründen, auch andere. Wir sind mit ihm in engerer Abstimmung, welche Plattformen darüber hinaus nutzbar sind. Ich will noch mal betonen, dass die Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts ausdrücklich auch von der Bundesregierung empfohlen wird, und die Cloud ist jetzt auch geöffnet worden für andere Länder, die bisher nicht dabei waren, um die Möglichkeiten der Schulcloud zu nutzen. Unser Kollege Busch ist in seinen Formulierungen sehr drastisch, aber ich bin der Überzeugung, er steht nicht für alle Lehrerinnen und Lehrer, weil er immer Einzelprobleme herausgreift. Inzwischen sagt das Hasso-Plattner-Institut, dass gleichzeitig über 40.000 Nutzerinnen und Nutzer in der Schulcloud unterwegs sein können.

Rohde: Aber trotzdem muss man sich ja fragen, wie gut läuft das denn tatsächlich dann in der Praxis. Es gibt Berichte von vielen Schüler*innen, die weiterhin bloß E-Mails bekommen mit Arbeitsblättern. Und es gibt auch Berichte von denjenigen, die überhaupt keinen Computer oder keinen Internetanschluss haben, die ausgeschlossen sind. Da versuchen dann die Mitschüler*innen, das Arbeitsmaterial offenbar auszudrucken, vorbeizubringen, und dann wird das ausgefüllt, per Post an die Lehrer*innen geschickt. Wie kann das sein nach zehn Monaten Pandemie?

Holter: Also es gibt alles. Es gibt die analoge Form, dass zum Beispiel Schulen vor der Schule für die jeweilige Klasse eine Kiste stehen haben, in denen die Arbeitsblätter enthalten sind, die Schülerinnen und Schüler sich die dort abholen, die Aufgaben erledigen, dort wieder abgeben. Es gibt die E-Mail-Variante, es gibt die Homepage der Schule, auf der Aufgaben hochgeladen werden und wieder runtergeladen werden, auch die Antworten dort eingestellt werden. Also es gibt verschiedene Möglichkeiten, die hier genutzt werden. Es gibt auch ein gutes, funktionierendes digitales System, die Bandbreite ist sehr groß. Wie gesagt, es gibt immer noch Schwierigkeiten, an denen wird heftigst gearbeitet, die abzustellen.

Rohde: Ja, aber warum erst jetzt? Zum Beispiel in Sachsen läuft das ganz anders, da hat man Gelder für Computer schon im vergangenen Sommer in Aussicht gestellt, die wurden da schon zu 100 Prozent auch abgerufen, in Thüringen konnte man zu dem Zeitpunkt erst den Antrag stellen, um diese Gelder zu bekommen. Warum sind Sie da so hinterher?

Holter: Ja, ja. Wir haben in der KMK, wir haben als Länder mit dem Bund den DigitalPakt vereinbart, 5 Milliarden, wie Sie gesagt haben, und dann noch mal dreimal 500 Millionen, die auf die Länder aufgeteilt werden, die haben wir auch in Thüringen – die letzten für die Endgeräte der Lehrerinnen und Lehrer noch nicht, weil die Bund-Länder-Vereinbarung entweder gerade von allen unterschrieben wurde oder gerade auf der Zielgeraden ist, dass es unterschrieben wird. Wir haben im Sommer 2020 für die Endgeräte der Schülerinnen und Schüler diese Vereinbarung auch für Thüringen und unsere Richtlinie erarbeitet, haben im September allen Schulträgern mitgeteilt, wie viel Geld sie bekommen – die Schulträger müssen die Ausschreibung durchführen. Niemand hat auch angesichts der Pandemie die europäischen Regeln für das Vergaberecht aufgehoben. Und die Schulträger sind hier gefordert, genauso zu handeln. Es gibt Schulen, die haben die Tablets bereits erhalten, und andere beginnen jetzt, nachdem die Beschaffung funktioniert, die Tablets auszuliefern. Es sind einfach Prozesse, die nicht in Abhängigkeit von Bildungsministerien oder von Politikern hängen, sondern die mit unseren Regulierungen in Deutschland umgesetzt werden müssen. Wenn Sachsen in die Vorkasse gegangen ist, dann war das in Thüringen nicht möglich.

Rohde: Aber man fragt sich ja schon, warum ist das so, dass zum Beispiel Sachsen 100 Prozent dieser Gelder abruft, Hamburg 44 Prozent und Sie in Thüringen nur 24 Prozent.

Holter: Wir haben ein sehr kompliziertes System der Meldungen. Also das, was in Berlin gemeldet ist, ist erst das, was am Ende an Rechnungen bei uns im Ministerium eingegangen ist und wo auch die Fördermittel ausgezahlt werden. Das heißt nicht, dass nicht schon Tablets vor Ort sind. Es müsste mehr Tempo rein, das liegt aber tatsächlich an der Beschaffung. Und das läuft unter Verantwortung der Schulträger, aber ich weiß, dass es eben schwer ist, die Regeln nicht nur einzuhalten, sondern auch der Markt ist leergefegt, und diese Geräte zu beschaffen.

Rohde: Ja, in der Bundespolitik, da gibt es Kritik an Ihnen. Tankred Schipanski von der CDU, der ist der digitalpolitische Sprecher, der sagt, er versteht überhaupt nicht, dass Thüringen nicht willens ist, diese Unterstützung, die man bekommt im DigitalPakt, effektiv umzusetzen. Wie erklären Sie das vor allem gestressten Eltern und dem Lehrpersonal?

Holter: Tankred Schipanski ist aus Thüringen, er kennt aber die reelle Situation in Thüringen nicht, das muss ich deutlich sagen. Wir haben die Maßnahmen, die aus dem DigitalPakt 1, also für die Digitalisierung der Schulen, umgesetzt, wir haben auch aufgegeben, dass die Schulen ihr medienpädagogisches Konzept vorlegen müssen, sondern kann losgelegt werden. Es liegt teilweise an den Kommunen, die sagen, wir nehmen die Digitalisierung nicht in Angriff, weil wir das im Zusammenhang mit Modernisierungen und Sanierungen von Schulen machen wollen. Das halte ich für falsch, da arbeiten wir auch dran. Und was die Endgeräte betrifft für die Schülerinnen und Schüler, habe ich gerade beschrieben, dass das mit Hochdruck ablaufen wird und auch abläuft. Und was die Administratorenkosten und die Endgeräte für die Lehrer betrifft, der erste Teil ist auf den Weg gebracht. Ich kann nur sagen, es gibt Regeln, die auch Herr Schipanski nicht aus der Welt schaffen kann.

Rohde: Jetzt gibt es allerdings in fast allen Klassen Schülerinnen und Schüler, die abhängt werden, die auch nicht erreicht werden, weil eben Endgeräte nicht vorhanden sind, und da sagt der Lehrerverband, jede Woche, die es dauert jetzt in diesem Lockdown, verlieren wir mehr benachteiligte Schüler, also pro Klasse sprechen die da von zwei bis drei, die einfach keinen Zugang haben und die abgehängt werden. Ist Ihnen das egal?

Holter: Das ist mir überhaupt nicht egal. Wir verlieren Schülerinnen und Schüler in diesem Prozess oder haben schon einige verloren. Die Schulleiterinnen und Schulleiter, mit denen ich gesprochen habe, schätzen ein, dass das zwischen zehn bis 15 Prozent in Thüringen sind, und wir haben jetzt entschieden, gerade jetzt diese Woche, dass bei geschlossenen Schulen die Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf – und diese Gruppe der Schülerinnen und Schüler gehört dazu –, dass wir die ab 1. Februar nach den Winterferien wieder in die Schulen holen, um sie an das allgemeine Lernniveau wieder heranzuführen. Und wir haben entschieden, dass diese in den Schulen wieder sein werden.

Rohde: Genau, und da ist aber die Frage, wie macht man das. Lehrer*innen sagen da schon, wir wissen überhaupt nicht, wie wir das so kurzfristig organisieren sollen, weil jetzt Ferien sind, und sie sagen auch, wir sind von morgens bis abends eingespannt, nicht nur mit Präsenzabschlussprüfungen, die wir machen müssen, sondern nebenbei auch noch den Onlineunterricht und die Notbetreuung, da haben wir einfach keine Zeit mehr, jetzt uns auch noch zu kümmern um die Benachteiligten.

Holter: Da höre ich anderes, ich weiß nicht, wo diese Informationen herkommen. Das wird vielleicht der Rolf Busch wieder erklärt haben.

Rohde: Der Lehrerverband, genau.

Holter: Lehrerinnen und Lehrer spiegeln mir, dass sie belastet und auch überlastet sind, also 40-Stunden-Woche kann man einfach vergessen, es wird 16 Stunden am Tag gearbeitet, auch am Wochenende. Aber wir haben gar keine andere Chance, als diese Schülerinnen und Schüler, die nicht mitkommen beziehungsweise abgehängt sind, in die Schulen zu holen. Und ich weiß von den Schulen, dass sie das gut organisieren. Die Schulen machen das teilweise jetzt schon eigenständig. Ich habe gestern hier in Thüringen mitgeteilt, dass ich davon ausgehe, dass die Schulen länger geschlossen bleiben, in Abhängigkeit von dem Infektionsgeschehen. Wenn wir diese Gruppe der Schülerinnen und Schüler nicht verlieren wollen, müssen wir sie in die Schulen zurückholen. Und ich weiß, dass die Schulen auch gute Lösungen finden, um diese Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Wir haben in den Schulen die Abschlussklassen, die dieses Jahr ihre Prüfung machen, um dann einen weiteren Bildungsweg oder beruflichen Weg zu gehen. Und wir haben die Notbetreuung für die Kleinen. Und wir haben natürlich jetzt diejenigen in der Schule oder werden diejenigen in der Schule haben, die diesen besonderen Unterstützungsbedarf benötigen. Wir können nicht diese jungen Menschen abschreiben und sagen, das ist uns egal, im Gegenteil: Es gibt keine andere Alternative, als mit ihnen so zu arbeiten.

Rohde: Wie soll das denn aussehen bei Ihnen in Thüringen, bis Ostern sollen die Schulen vermutlich noch geschlossen bleiben. Sie haben schon eben erwähnt, auch jetzt liegen die Nerven schon blank – wie wollen Sie das denn durchsetzen, dass das alle bis Ostern durchhalten und mitmachen?

Holter: Na ja, wir haben – das hatten Sie ja gesagt – die höchste Inzidenz in Deutschland überhaupt. Und die Frage ist, welche Maßnahmen leiten wir ein. Wenn es ein Hochwasser geben würde, würden wir Dämme bauen. Die Frage ist, ist das Virus – und es ist ja nicht ein Virus, sondern es sind ja, weiß nicht, wie viele, Milliarden, Abermilliarden Viren, die unterwegs sind, wir sind faktisch überschwemmt. Das heißt dann Dämme bauen. Wir haben die AHA-Regeln mit dem Lüften. Und wir wollen Kontakte minimieren. Deswegen ist es meines Erachtens jetzt ehrlicher, zu sagen – und das fordert übrigens auch der Thüringer Lehrerverband – eine Langfristperspektive zu haben. Ich kann nicht versprechen, dass die Schulen in den nächsten Tagen, in den nächsten Wochen wieder geöffnet werden. Ich bin der Erste, der sagt, wir machen die Schulen, die Kindergärten wieder auf, wenn die Inzidenz runtergeht. Und da reden ja alle über die 50er-Inzidenz in den letzten sieben Tagen. Und das ist genau der Punkt. Ich sage Eltern, alle wollen eine Langzeitperspektive haben, das ist eine hohe Belastung, landauf ist es auch eine Zumutung, aber welche Alternative haben wir denn? Wir haben jetzt Prioritäten zu setzen. Ein Schulleiter hat mir gesagt, wir können viel über schulische Maßnahmen sprechen, aber die Priorität muss darin bestehen, die Pandemie zu bekämpfen. Das ist genau die Herausforderung, vor der wir stehen. Und der Bildungsbereich muss und wird seinen Beitrag leisten. Da weiß ich auch Lehrerinnen und Lehrer an meiner Seite, dass genau dieser Weg gegangen wird.