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Denstädt
Thüringens Migrationsministerin verliert großteils Zuständigkeit für Flüchtlinge

Thüringens Justizministerin Denstädt von den Grünen verliert einen Großteil ihrer Zuständigkeit für die Flüchtlingspolitik.

    Justiz- und Migrationsministerin in Thüringen, Doreen Denstädt
    Justiz- und Migrationsministerin in Thüringen, Doreen Denstädt (Archivbild) (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Man habe sich in Übereinstimmung mit den drei Koalitionsparteien darauf geeinigt, dass das Innenministerium die Verantwortung für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen übernimmt, teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit. Zur Begründung verwies die Landesregierung unter anderem auf dauerhaft hohe Flüchtlingszahlen, die eine Anpassung der Entscheidungsstrukturen erforderlich machten.
    Denstädt steht seit Monaten politisch unter Druck, weil die Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen regelmäßig an ihrer Kapazitätsgrenze sind. Die CDU-Opposition warf der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Ramelow chaotisches Flüchtlingsmanagement vor. Der Thüringer Gemeinde- und Städtebund forderte den Rücktritt Denstädts.
    Diese Nachricht wurde am 18.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.