Regierungsbildung
Thüringer BSW-Chefin sieht Rückenwind für Koalitionsgespräche

Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf sieht Rückenwind für Koalitionsgespräche mit CDU und SPD. Nach einem BSW-Mitgliedertreffen in Erfurt kündigte sie angesichts innerparteilicher Kritik an, bei den Koalitionsverhandlungen die Positionen zu Krieg und Frieden "weiter schärfen" zu wollen.

    Katja Wolf, BSW-Fraktionschefin in Thüringen kommt zum Mitgliedertreffen des BSW-Landesverbands.
    Thüringens BSW-Vorsitzende Wolf vor Mitgliedertreffen des Landesverbandes in Erfurt (picture alliance / dpa / Bodo Schackow)
    Das Thema solle in einem Koalitionsvertrag "sehr klar" benannt werden, um an der Stelle dem Markenkern des Bündnisses Sahra Wagenknecht Rechnung zu tragen, so Wolf. Es gehe in den Gesprächen mit CDU und SPD darum, möglichst viel für Thüringen und viel aus dem Wahlprogramm des BSW herauszuholen. Zur umstrittenen Friedenspräambel sagte Wolf: "Die Präambel ist insoweit durch."
    Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hatte zuletzt Bedingungen für die Regierungsbildung in Thüringen formuliert. Der Bundesvorstand forderte in einem Beschluss den Thüringer BSW-Landesverband auf, in den Koalitionsverhandlungen außenpolitische, aber auch landespolitische Positionen zu konkretisieren. Gelinge dies nicht, solle man in die Opposition gehen, hieß es. 
    Das Thüringer BSW hatte sich mit der CDU und SPD auf einen Formel-Kompromiss verständigt, in dem die Unterschiede der Parteien im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg deutlich wurden. Die Koaltionsverhandlungen sollen kommende Woche starten.
    Diese Nachricht wurde am 02.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.