Stationierung von US-Raketen
Thüringer SPD-Spitzenkandidat Maier krisitiert fehlende Einbindung in Diskussion

Der SPD-Spitzenkandidat in Thüringen, Maier, beklagt eine fehlende Einbindung der Partei beim Beschluss des Bundespräsidiums zur Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland.

    Das Bild zeigt ein Porträt des SPD-Politikers Georg Maier. Er ist Innenminister von Thüringen (Archivbild von 2022).
    Georg Maier ist Innenminister von Thüringen und Spitzenkandidat der SPD bei der anstehenden Landtagswahl. (Archivbild von 2022). (picture alliance / dpa / Michael Reichel)
    Maier sagte im Deutschlandfunk, für ihn sei diese Entscheidung überraschend gekommen. Für den Landtagswahlkampf sei das nicht wirklich hilfreich. Den Beschluss selbst unterstütze er, solche Entscheidungen müssten aber besser erklärt werden. Gerade in den ostdeutschen Bundesländern gebe es eine große Hoffnung auf Frieden, daher sei es wichtig, die Menschen mitzunehmen und über das Thema zu diskutieren.
    Die Parteispitze der SPD hatte sich trotz interner Kritik hinter die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland gestellt. In einem Beschluss des Präsidiums hieß es, der Schritt sei eine Reaktion auf den eklatanten Völkerrechtsbruch Russlands in der Ukraine.
    Diese Nachricht wurde am 14.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.