Bundestag
Tierschutzpartei beklagt vorgezogene Neuwahl als große Hürde für kleinere Parteien

Die Vorsitzende der Partei "Mensch Umwelt Tierschutz", Lopez, hat die vorgezogene Neuwahl des Bundestags als große Hürde für kleinere Parteien beklagt. Für diese falle der komplette Wahlkampf letztlich weg, weil sie in der Kürze der Zeit zunächst die nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln müssten, sagte Lopez im Deutschlandfunk.

    Ein Wahlplakat der Tierschutzpartei steht auf einer grünen Wiese.
    Die Tierschutzpartei sieht die vorgezogenen Neuwahlen als Nachteil für kleinere Parteien (Archivbild). (picture alliance / nordphoto GmbH / Hafner)
    Es spiele letztlich den großen Parteien in die Karten, wenn viele kleinere gar nicht erst zur Wahl stünden.
    Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, brauchen Unterschriften, um antreten zu können. Lopez sprach von 27.000 für die Landeslisten und 200 für jede Direktkandidatur. Die Chefin der Tierschutzpartei fügte hinzu, man stehe mit Juristen in Kontakt, um womöglich den Klageweg zu beschreiten.
    Schon bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 hatten kleinere Parteien das Gebot der Gleichbehandlung verletzt gesehen.
    Diese Nachricht wurde am 15.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.