Vor der Bundestagswahl
Tierschutzpartei nennt Sperrklausel undemokratisch

Die Tierschutzpartei hat die Sperrklausel bei der Bundestagswahl als veraltet und undemokratisch bezeichnet.

    Ein Wahlplakat der Tierschutzpartei steht auf einer grünen Wiese.
    Die Tierschutzpartei hat bei der vergangenen Bundestagswahl 1,5 Prozent der Stimmen erreicht und spricht sich für ein Ende der Fünf-Prozent-Klausel aus (Archivbild). (picture alliance / nordphoto GmbH / Hafner)
    Die rechtlichen Hürden für kleine Parteien müssten herabgesetzt werden, heißt es in einer Erklärung. Ohne die Fünf-Prozent-Klausel hätte es auch keine Sperrminoritäten von einem Drittel der Mandate für die AfD in Thüringen und Brandenburg gegeben, heißt es weiter. Doch auch nach dem geltenden Wahlrecht sei eine Stimme für den Tierschutz nicht verschenkt, argumentiert die Partei, die 2021 bei der Wahl 1,5 Prozent erreicht hat. Ein gutes eigenes Ergebnis verstehe man nämlich auch als Signal an andere Parteien und an deren Abgeordnete, die sich dem Tierschutz verpflichtet fühlten.
    Diese Nachricht wurde am 11.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.