EU-Justiz
Tiktok-Betreiber Bytedance scheitert mit Klage gegen Einstufung als "Torwächter"

Der chinesische Bytedance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt, ist mit einer Klage gegen seine Einstufung als sogenannter digitaler Torwächter gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage ab.

    Auf einem Handydisplay ist der Schriftzug Bytedance zu sehen und dahinter ein TikTok-Logo auf einem Computerbildschrim.
    Juristische Niederlage für Bytedance. (imago-images / Zoonar / Timon Schneider)
    Die Entscheidung bedeutet, dass sich Bytedance an das Gesetz für digitale Märkte und damit an schärfere Regeln als bisher zugunsten der Nutzer halten muss.
    Die EU-Kommission hatte Bytedance im September auf die Liste gesetzt, auf der auch andere große Unternehmen stehen. Bytedance klagte dagegen.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.